Thüringen würde von geplanten Vorhaben erheblich profitieren

Erfurt (lr). Thüringens Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat das Ergebnis der Koalitionsgespräche von SPD und CDU/CSU im Bund als „tragbaren Kompromiss“ bezeichnet. Gerade für den Wirtschafts- und Hochschulbereich enthalte der vorliegende Entwurf des Koalitionsvertrags eine Vielzahl wichtiger Vorhaben und Maßnahmen, sagte der Minister: „Als Wirtschafts- und Wissenschaftspolitiker muss man deshalb hoffen, dass das alles nun zügig umgesetzt wird.“

Positiv bewertete Tiefensee u.a. die Weiterentwicklung und Ausweitung der Regionalförderung für strukturschwache Regionen, die steuerliche Förderung von KMU bei Forschung und Digitalisierung sowie den flächendeckenden Auf- und Ausbau von Glasfasernetzen. Im Bereich der beruflichen Bildung könnten mit dem geplanten Berufsbildungpakt, der besseren Förderung der Meister-Ausbildung im Handwerk oder der Ausstattungsoffensive für Berufsschulen große Fortschritte erzielt werden. In der Forschungs- und Wissenschaftspolitik hob der Minister insbesondere die Nachfolgeregelung für den Hochschulpakt und die Verlängerung des Pakts für Forschung und Innovation, den Einstieg des Bundes in eine dauerhafte Beteiligung an der Hochschulfinanzierung, die Ausweitung des BAföG und die Unterstützung innovativer Vorhaben gerade in strukturschwachen Regionen hervor.

„Das alles sind Projekte und Maßnahmen, die zu handfesten Verbesserungen führen würden“, so der Minister. Davon würden gerade Ostdeutschland und Thüringen erheblich profitieren. Für den Hochschulbereich etwa hatten die Wissenschaftsminister der fünf ostdeutschen Länder bereits im Juni 2017 ein entsprechendes Positionspapier vorgestellt, aus dem sich nun viele Forderungen im Koalitionsvertrag wiederfänden. „Wenn es jetzt eine Chance auf Realisierung gibt, dann sollten wir diese nutzen.“

Quelle: TMWWDG