Hildburghausen (red). „An zukunftsfesten Gemeindestrukturen ist weder dem Thüringer Innenministerium noch den regierungstragenden Fraktionen gelegen.“ Mit diesen Worten kritisiert die Südthüringer Landtagsabgeordnete Kristin Floßmann den vom Kabinett beschlossenen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) für 2018 und 2019. Die von Innenminister Holger Poppenhäger in Aussicht gestellten 66 Millionen Euro decken nicht einmal die neu übertragenen Aufgaben und die ganz normalen Kostenaufwüchse. Es ist geplant, von diesen 66 Millionen Euro nur 38 Millionen Euro über die sogenannte Schlüsselmasse zu verteilen, jedoch über eine veränderte Hauptansatzstaffel. Sie regelt, welche Summen kleinere und größere Kommunen pro Einwohner erhalten. Die Einwohnergrenzen sollen über den gesamten Verlauf hochgesetzt werden. Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern werden damit finanziell am stärksten benachteiligt. Kommunen ab 20.000 Einwohner erhalten nach dieser Systematik die höchsten Zuwächse. „Diese Kürzung hat System,“ so Floßmann, „Wer nicht fusioniert, bekommt einfach den Geldhahn abgedreht.“ Selbst Kommunen, die sich auf die Aussagen der Landesregierung verlassen haben und mit einer Gemeindestruktur zwischen 6.000 und 10.000 Einwohnern planen, werden bitter enttäuscht. Nun wird auch hier die „Zukunftsfestigkeit“ über geringere Finanzzuweisungen in Frage gestellt. „Die Regierung und Rot-Rot-Grün versuchen mit allen Mitteln, den ländlichen Raum nachhaltig zu schwächen, sei es durch die Gebietsreform im ländlichen Raum oder die Pläne zum KFA“ so die Abgeordnete weiter. „Wer sich unser Land aus einer Aneinanderreihung von Städten vorstellt, hat Thüringen nicht verstanden.“ so Floßmann abschließend.

Quelle/Foto: WKB Floßmann