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Kein Monsterlandkreis in Südthüringen
Veröffentlicht von Thüringens Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger stellte heute den Entwurf des Kreisgebietsgesetzes vor
Erfurt (lr). Thüringens Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger stellte heute, 19. April 2017, im Rahmen einer Pressekonferenz in Erfurt den Entwurf des Kreisgebietsgesetzes vor, so wie er in das Kabinett eingebracht werden soll.
Es werde keinen Monsterlandkreis südlich des Rennsteigs geben. Auch würden Weimar und Gera ihre Kreisfreiheit behalten.
„So beteiligten sich eine Vielzahl von Landräten, Bürgermeistern aber auch Vertretern der Landkreise an der Diskussion. Zu nennen sind hier die Stellungnahmen des Kreistages des Kyffhäuserkreises, aber auch schriftlich eingegangene Stellungnahmen einer Reihe von Landräten“, führte Poppenhäger aus. „Hervorheben möchte ich hier insbesondere die Stellungnahme des Landrates Heller aus dem Saale-Holzlandkreis, aber auch des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der kreisfreien Städte Gera und Weimar.“
Das Eichsfeld und der Unstrut-Hainichkreis werden gemeinsam einen neuen Kreis bilden. Damit sei zum ersten Mal seit langer Zeit das thüringische Eichsfeld wieder in einem Kreis vereint. Als Kreisstadt des neuen Kreises wird die Stadt Mühlhausen vorgeschlagen.
Der Landkreis Nordhausen und der Kyffhäuserkreis sollen zu einem Landkreis zusammengeführt werden. Der Kreissitz soll dabei Sondershausen zukommen.
Der Landkreis Gotha und der Ilmkreis werden entsprechend des Bogumil-Gutachtens und der Vorschläge der Kammern zusammengeschlossen. „Dies wird ein neuer zentraler und starker Kreis in der Mitte unseres Freistaates ergeben“, so der Minister weiter. „Kreisstadt soll Gotha werden. Die Stadt Arnstadt wird im Zuge der Gemeindegebietsreform anderweitig gestärkt.“
Teile Schmalkalden-Meinigens sollen mit dem Wartburgkreis und Eisenach zusammengehen
Der Wartburgkreis soll durch die bisherige kreisfreie Stadt Eisenach und wesentliche Teile des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Ausnahme von Oberhof, Zella-Mehlis und Benshausen neugeordnet werden. „Dies resultiert unter anderem aus einer fachlichen Stellungnahme des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zu den wesentlichen Verflechtungsbeziehungen in den Regionen, aber auch aus der Stellungnahme von 24 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen“, führte Dr. Poppenhäger weiter aus. „Die Bürgermeister wiesen vor allem auf die engen Verbindungen der Kulturstiftung ‚Meiningen – Eisenach‘ und die notwendige touristische Entwicklung der Rhön hin.“
Kreisstadt in dem neuen Landkreis soll Bad Salzungen werden.
HBN + SON + SHL = kein Monsterlandkreis
Der Kreis südlich des Rennsteigs werde gebildet aus den Altkreisen Sonneberg, Hildburghausen, der bisher kreisfreien Stadt Suhl mit den Gemeinden Oberhof, Zella-Mehlis und Benshausen. Kreisstadt des Kreises soll Hildburghausen werden. Suhl erhält hier den Status einer großen kreisangehörigen Stadt.
Weiterhin sollen die Landkreise Sömmerda und Weimarer Land zusammengeführt werden.
Die bisher kreisfreie Stadt Weimar wird nicht eingekreist. Die Stadt Weimar weist zwar nur knapp 65.000 Einwohner auf, hat aber bislang ihre Leistungsfähigkeit nachgewiesen.
„Gleichfalls entsprechend dem Vorschlag der Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern sollen der Kreis Saalfeld-Rudolstadt, der Saale-Orla-Kreis und der Saale-Holzlandkreis zu einem großen Saalekreis zusammengeführt werden“, erläuterte der Minister die weiteren Pläne. „Dieser Kreis läge zwar mit 3.002 qkm ganz knapp über der vorgesehenen Größenordnung des Vorschaltgesetztes; dabei ist jedoch zu beachten, dass das Oberzentrum Jena noch für seine künftige Entwicklung durch Eingemeindungen gestärkt werden soll und damit die vorgesehene Obergrenze eingehalten werden kann. Die bisherige Kreisstadt Saalfeld soll ihre Funktion auch für den neuen Saalekreis behalten.“
Im Osten des Freistaates sollen das Altenburger Land und der Landkreis Greiz zusammengeführt werden. Als Sitz der Kreisverwaltung wird die Stadt Altenburg vorgeschlagen.
Die bisher kreisfreie Stadt Gera wird nicht eingekreist und behält ihren Status. „Gera hat zwar nur gut 96.000 Einwohner, ist aber neben Erfurt und Jena das 3. Oberzentrum im Freistaat Thüringen“, so Poppenhäger. „Ihr kommt für die Entwicklung des Ostthüringer Raums eine besondere regionale Bedeutung zu. Die Stadt selbst schätzt ein, dass sie kurz- und mittelfristig alle Aufgaben einer kreisfreien Stadt erfüllen wird.“
