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Thüringen plant Investitionen von fast 450 Millionen Euro in Breitbandversorgung
Veröffentlicht von Tiefensee: Bis 2020 flächendeckend schnelles Internet / Thüringer Landkreise und Regionen beantragen 175 Millionen Euro Bundesförderung
Erfurt (lr). Thüringer Landkreise und Regionen haben in dem seit Herbst 2015 laufenden Bundesprogramm Breitband insgesamt 175 Millionen Euro Förderung beantragt. Das teilte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute in Erfurt mit. Der vierte Förderaufruf des Bundesprogrammes war in der vergangenen Woche (am 28. Februar) ausgelaufen. Mit der beantragten Förderung sollen Investitionen von insgesamt 450 Millionen Euro in das Breitbandnetz in Thüringen angeschoben werden. „Damit rückt das Ziel, bis 2020 flächendeckend schnelles Internet im Freistaat anzubieten, in greifbare Nähe“, sagte Tiefensee. Mit dem Ausbau werden rund 214.600 Breitbandanschlüsse in Thüringer Haushalten und Unternehmen neu verlegt oder für höhere Übertragungsraten ertüchtigt.
Im Zuge des Bewilligungsverfahrens können sich noch Änderungen an der Fördersumme ergeben. Bliebe es bei der Bundesförderung in der beantragten Höhe von 175 Millionen Euro, dann wäre eine Kofinanzierung des Landes in Höhe von etwa 95 Millionen Euro und der Kommunen in Höhe von knapp 30 Millionen Euro erforderlich. Damit würde die festgestellte „Wirtschaftlichkeitslücke“ in Höhe von insgesamt rund 300 Millionen Euro gedeckt. Der Differenzbetrag zu den insgesamt veranschlagten Investitionskosten von 450 Millionen Euro wäre dann von den Breitbandanbietern selbst aufzubringen.
Insgesamt zielen die Ausbauplanungen in Thüringen jeweils auf einen flächendeckenden Ausbau mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde schnellem Internet. Die Förderanträge für das Bundesprogramm kommen aus 21 Landkreisen und kreisfreien Städten des Freistaats, 705 von insgesamt 849 Gemeinden in Thüringen befinden sich damit jetzt im Förderverfahren. Dabei handelt es sich nur zu einem kleinen Teil um Kommunen, die noch gar nicht an das Breitbandnetz angeschlossen sind – sondern überwiegend um solche, die nur stellenweise (oft z.B. in den Randlagen) weißen Flecken aufweisen oder die noch über zu langsame Internetzugänge verfügen.
Am 28. Februar hatte der vierte Förderaufruf für das Breitbandprogramm des Bundes geendet. Allein an diesem „Call“ hatten sich elf Landkreise bzw. Projektgebiete aus diesen Landkreisen beteiligt. Dabei handelt es sich um die Landkreise Greiz, Gotha, Hildburghausen, Saalfeld-Rudolstadt, Schmalkalden-Meiningen, Sömmerda, Sonneberg, das Weimarer Land, den Ilmkreis und den Unstrut-Hainich-Kreis sowie die kreisfreie Stadt Eisenach. Die in diesem Förderaufruf beim Bund beantragte Förderung beläuft sich auf 83,1 Millionen Euro, dazu käme eine Kofinanzierung des Landes von 43,5 und der Kommunen von 14 Millionen Euro.
Angesichts des äußerst komplexen Antragsverfahrens habe das Gesamtergebnis alle Erwartungen übertroffen, betonte der Wirtschaftsminister: „Wir haben immer gesagt, wir wollen uns ein großes Stück vom Förderkuchen des Bundes abschneiden – und wir haben die Antragsteller dabei unterstützt, mit Förderanträgen die Voraussetzungen dafür zu schaffen“, sagte Tiefensee. „Die intensive Arbeit der letzten Wochen und Monate hat sich gelohnt. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten in den Kommunen und Landkreisen, die das gute Ergebnis in enger Zusammenarbeit mit dem Land möglich gemacht haben. Jetzt warten wir voller Optimismus auf Zusagen aus dem Bund.“
Der Kofinanzierungsanteil des Landes soll insbesondere aus Mitteln des Landesprogramms Breitband und der „Digitalen Dividende“ (Versteigerung von freigewordenen Funkfrequenzen) bereitgestellt werden. „Im Landeshaushalt ist in den kommenden Jahren dafür Vorsorge getroffen“, sagte Tiefensee. Die Kommunen ihrerseits können u.a. Mittel aus dem kommunalen Investitionspaket des Landes nutzen, um ihren Eigenanteil sicherzustellen. Darauf hatte der Wirtschaftsminister bereits Anfang dieser Woche hingewiesen. Für Kommunen in Haushaltssicherung besteht weiterhin die Möglichkeit, dass der Eigenanteil im Rahmen der ergänzenden Finanzierung seitens des Landes vollständig übernommen wird. „Wir wissen, dass einige Kommunen Schwierigkeiten haben, die notwendigen Eigenanteile aufzubringen“, sagte Tiefensee. „Ich appelliere aber an alle Kommunen, die notwendigen Prioritäten zu setzen. Denn ohne schnelles Internet wird der ländliche Raum weiter zurückfallen.“
Hintergrund: Bundesprogramm Breitband
Die Bundesregierung hat im Herbst 2015 das Bundesförderprogramm Breitband im Umfang von rund vier Milliarden Euro gestartet. Als erster Thüringer Antragsteller hatte im August 2016 der Kyffhäuserkreis den Förderbescheid des Bundes über 6,7 Millionen Euro für den Breitbandausbau erhalten. Das Land kofinanziert diese Mittel mit insgesamt 2,4 Millionen Euro. Mit dem Geld wird die sogenannten „Wirtschaftlichkeitslücke“ zwischen entstehenden Kosten für den Breitbandausbau und den erwarteten Einnahmen daraus gedeckt.
Im dritten Förderaufruf hatten Thüringer Landkreise und Regionen insgesamt 16 Anträge auf eine Förderung von insgesamt 84,9 Millionen Euro gestellt, im vierten und letzten Aufruf kamen noch einmal 34 Anträge im Gesamtumfang von 83,1 Millionen Euro hinzu. Eine Entscheidung des Bundes über die Anträge aus dem dritten Förderaufruf wird in den nächsten Wochen erwartet.
Die Antragstellung ist hoch komplex, weil eine Vielzahl von auf jeden einzelnen Haushalt und jedes Unternehmen bezogenen Daten zur tatsächlichen Versorgungssituation, zu den künftigen Übertragungsbedarfen, zu Ermittlung der Wirtschaftlichkeitslücke und den veranschlagten Baukosten erhoben, abgeglichen und validiert werden müssen. Zur Ermittlung dieser Daten erhielt jedes der Thüringer Projektgebiet (Landkreise oder Gemeindezusammenschlüsse) eine Förderung von 50.000 Euro vom Bund. Mit dieser Summe konnten geeignete Beratungsunternehmen mit der Antragstellung beauftragt werden.
