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CDU Zella-Mehlis mahnt zu Bedacht bei Fusionsgesprächen
Veröffentlicht von Zella-Mehlis. Zu den aktuellen Gesprächen rund um eine mögliche Einkreisung der Stadt Suhl in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen mahnt der CDU Stadtverband Zella-Mehlis zu Bedacht.
Entscheidungen in künstlicher Eile zu erzwingen sei für das Miteinander unabhängig von der künftigen Struktur eher schädlich, so Stadtverbandsvorsitzender Marco Bader. Insbesondere fordert der Stadtverband der CDU Zella-Mehlis Transparenz in Argumentation und Prozess, Nachvollziehbarkeit und Nachhaltigkeit- insbesondere mit Blick auf fiskalpolitische und strukturelle Entwicklungen. Vor allem müssten die entsprechenden Gremien und die Bürger auf dem Weg einbezogen werden.
Für die CDU Zella-Mehlis definiert der geschäftsführende Vorstand, bestehend aus Marco Bader, Cedric Bickel und Sarah Boost, klare Voraussetzungen für eine Fusion:
An erster Stelle steht dabei der Erhalt der Eigenständigkeit von Zella-Mehlis sowie aller kreiseigenen Infrastrukturen innerhalb der Stadt (u.a. Außenstelle Landratsamt). Im weiteren Prozess ist die Einbindung der Bürger aus der Stadt Suhl und dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen absolut elementar. Die mögliche Fusion darf keine Erhöhung der Lasten für die Kommunen im Bestandskreis bedeuten (u.a. durch höhere Kreisumlage). Seitens des Landes braucht es ein tragfähiges Konzept zur Sicherstellung der Suhler Finanzstabilität, unabhängig von eventuellen (einmaligen) Fusionsprämien. Ziel muss eine effiziente gemeinsame Verwaltungsstruktur mit kurzen Wegen für die Bürger sein.
Im Falle einer entsprechenden Willensbildung in den Gremien und bei den Bürgern auf beiden Seiten, regt Cedric Bickel eine Namenssuche unter Einbeziehung identitätsstiftender regionaler Bezüge an, um so eine höhere Identifikation zu schaffen. Jenseits der Debatten um Kreiszuschnitte fordern die Zella-Mehlis Unionsmitglieder die Hinwendung zur sachbezogenen Zusammenarbeit: „Mit der KAG ‚Oberzentrum Südthüringen‘ wurde eine neue organisatorische Struktur geschaffen. Der Ansatz der konstruktiven interkommunalen Zusammenarbeit wird von der CDU Zella-Mehlis befürwortet und sollte nun auch inhaltlich voran getrieben werden“, so Marco Bader.
