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Tiefensee zu Feinstaubdebatte: Wissenschaftliche Argumente ernstnehmen
Veröffentlicht von Aber: Grenzwerte nicht vorschnell aufgeben
Erfurt (lr). Angesichts der Kritik von Medizinerinnen und Medizinern an den wissenschaftlichen Grundlagen für die Festlegung von Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxide hat sich Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee für eine Versachlichung der Debatte um die EU-Vorgaben zur Luftreinheit ausgesprochen. „Ich halte überhaupt nichts davon, die jetzt geäußerten Zweifel einfach beiseite zu wischen“, sagte Tiefensee. „Sachliche Argumente müssen immer ein Anlass sein, um noch einmal neu nachzudenken.“
Wissenschaftliche Expertise ernst zu nehmen, gebiete bereits der Respekt vor der Wissenschaft – „sie lebt vom gut begründeten Meinungsstreit“. Zum anderen werde nur so das Vertrauen der Bürgerschaft in politische Entscheidungen gestärkt, die ja auf soliden Fakten gründen muss.
Allerdings: Solange Expertise gegen Expertise stehe, habe Politik die Aufgabe, für den bestmöglichen Schutz der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen. „Politik folgt dem Vorsorgeprinzip. Deshalb wäre es verfrüht, die derzeit geltenden Grenzwerte nun unmittelbar aufzugeben.“ Zumal man auch fragen müsse, warum die Kritik erst jetzt – acht Jahre nach Inkrafttreten der EU-Grenzwerte – in dieser Deutlichkeit artikuliert werde.
