CONTENT-SINGLE!!!
Frequenzvergabe für 5G-Mobilfunk: Hauptmann für flächendeckenden Mobilfunkausbau
Veröffentlicht von Berlin. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) beteiligt sich an einer Initiative innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die sich für Verbesserungen bei der Frequenzvergabe für den 5G-Mobilfunk einsetzt. Den Abgeordneten geht es insbesondere um einen gleichwertigen Ausbau in urbanen und ländlichen Regionen in Deutschland, um so eine flächendeckende Infrastruktur für die digitale Zukunft sicherzustellen.
Anlass der Initiative sind begründete Bedenken, ob die derzeitige Vergabeplanung der Bundesnetzagentur einen flächendeckenden 5G-Mobilfunkausbau in einem angemessenen zeitlichen Rahmen bewirken kann. Hauptmann und seine Mitstreiter berufen sich dabei auch auf die deutliche Kritik von Wirtschaft und Kommunen, die eine klare Benachteiligung zahlreicher Regionen befürchten.
Bundestagsabgeordneter Hauptmann kommentiert: „Die Anstrengungen der Bundesregierung sowie der Bundesnetzagentur für den Ausbau der digitalen Infrastruktur sind grundsätzlich zu begrüßen. Der aktuelle Entwurf der Bundesnetzagentur zu den Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die 5G-Frequenzauktion erfordert allerdings spezifische Verbesserungen, um Deutschlands internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und gleichwertige Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Regionen zu gewährleisten. Ein flächendeckender 5G-Mobilfunkausbau ist eine grundlegende Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Mittelstandes, für neue digitale Geschäftsmodelle und die Industrie 4.0.“
Der vorliegende Konsultationsentwurf der Bundesnetzagentur vom 17. September 2018 weicht nach Ansicht der an der Initiative beteiligten Abgeordneten erheblich vom Beiratsbeschluss vom 25. Juni 2018 sowie von den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages ab. Die fachlich zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sowie die Arbeitsgruppensprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag haben sich bereits am 13. September 2018 in einem gemeinsamen Schreiben sowohl an den Präsidenten der Bundesnetzagentur als auch an die zuständigen Ressorts der Bundesregierung gewandt. Aufgrund der befürchteten Benachteiligung zahlreicher Regionen sowie weiterer offener Fragen haben sie um substanzielle Verbesserungen bei den Vergabebedingungen gebeten.
„Als Bundestagsabgeordneter unterstütze ich die Bemühungen unserer Fraktion, damit der 5G-Mobilfunkausbau deutschlandweit in der Fläche und somit auch in ländlichen Gebieten wie Südthüringen stattfindet. Wir wollen einen gemeinschaftlichen Impuls für eine faire, flächendeckende und fortschrittliche Mobilfunkversorgung in Deutschland“, so Hauptmann.
