Online-Umfrage der EU-Kommission endete heute

Erfurt (lr). Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee spricht sich für ein Ende der jährlichen Zeitumstellung aus. „Der Aufwand ist deutlich größer als der Nutzen. Was sich nicht bewährt hat, sollte beendet werden“, sagte Tiefensee. „Ich könnte daher gut mit der Abschaffung der jährlichen Zeitumstellung leben.“ Bei der heute zu Ende gehenden Online-Umfrage der EU-Kommission erwartet er eine deutliche Mehrheit für diese Position. Anlass für die Umfrage ist eine Entschließung des Europäischen Parlaments vom Februar 2018, mit der die Kommission aufgefordert wurde, eine gründliche Bewertung der halbjährlichen Zeitumstellung vorzunehmen und einen Vorschlag zur Überarbeitung vorzulegen.

Die Annahmen, die 1980 bei der Einführung der Zeitumstellung zugrundgelegt worden waren, hätten sich als nicht haltbar erwiesen, sagte Tiefensee. So haben aktuelle Analysen des Bundestags, aber auch der Europäischen Kommission ergeben, dass keine nennenswerten Energieeinspareffekte zu verzeichnen sind. Dafür sei die jährliche Umstellung allerdings mit einigem Aufwand etwa für Tourismus oder Logistikbranche verbunden. Zudem gebe es Anzeichen dafür, dass sich die jährliche Zeitverschiebung negativ auf die Gesundheit mancher Menschen auswirke. In Thüringen haben sich deshalb bereits u.a. auch der Tourismusverband DEHOGA Thüringen und der Arbeitgeberverband VWT für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.

„Alles in allem müssen wir uns fragen, warum wir Regelungsaufwand an einer Stelle produzieren, wo es eigentlich keinen Regelungsbedarf gibt“, sagte Tiefensee. „Ich finde, es spräche sehr für die Handlungsfähigkeit von Politik, wenn überflüssige Regelungen nicht einfach deshalb beibehalten werden, weil sie einmal da sind.“ Tatsächlich kann eine Änderung der gegenwärtigen Bestimmungen nur auf Ebene der Europäischen Union erreicht werden. Auch hier müsse das oberste Prinzip lauten, konsequent zu vereinfachen und Bürokratie abzubauen, wo immer das möglich sei, sagte Tiefensee.
Zur Online-Abstimmung der EU-Kommission geht es hier: https://ec.europa.eu/info/consultations/2018-summertime-arrangements_de

Titelbild: Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee.

Quelle: TMWWDG; Foto: Olaf Kosinsky (Lizenz: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons)