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MdL Torsten Wolf: Kitagesetz ist kein Preistreiber bei Kitagebühren!

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Informationsveranstaltung am 25. Juni mit dem Landtagsabgeordneten Wolf im Schleusinger „Roten Ochsen“

Hildburghausen. Seit 1. Januar 2018 ist das beitragsfreie Kitajahr im Freistaat Thüringen in Kraft. Es soll nach dem Willen der Koalition nicht das einzige Jahr bleiben.

Doch im Freistaat stoßen die von der Landesregierung initiierten Verbesserungen zugunsten der Eltern, immerhin im Umfang von 30 Millionen Euro, nicht nur auf ungeteilte Freude. So beschreiben Eltern immer häufiger, dass Kommunen das neue Kitagesetz zu unterlaufen suchen, indem sie Eltern Gebührenerhöhungen zumuten.

Der Kreisverbandes der Linken Hildburghausen bietet deshalb zum Thema der Finanzierung der Kindertagesbetreuung und damit im Zusammenhang stehenden Elternrechten am Montag, dem 25. Juni 2018, ab 19.00 Uhr eine Informationsveranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Torsten Wolf im Schleusinger „Roten Ochsen“ an. Torsten Wolf ist bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Linken.

Obwohl die Eltern im Freistaat im Umfang von 30 Millionen Euro entlastet werden und die Unterhaltung von Kindertagesstätten eine kommunale Aufgabe ist, bleibt nach Aussage von Wolf nichts von den Kosten an den Kommunen kleben: Der Gebührenausfall werde den Kommunen nach deren eigenen Meldungen komplett erstattet. Die drei Koalitionspartner sehen die Kindergärten als unverzichtbaren Teil des Bildungssystems und wollen den Bereich in den kommenden Jahren komplett beitragsfrei stellen.

Ausdrücklich erinnert Wolf in diesem Zusammenhang daran, dass die Rechte der Eltern auf Transparenz der Kosten gegenüber Kommunen und Trägern gestärkt wurde. Vor der Änderung von Gebühren müssen den Eltern ab 1.1.2018 zwingend die wesentlichen und preistreibenden Kostenfaktoren dargelegt werden, auf Antrag ist den Elternbeiräten die volle Transparenz über die Entwicklung aller relevanten Kosten- und Deckungsfaktoren zu gewährleisten.

Quelle: Kreisverbandes „Die Linke“ Hildburghausen, Mathias Günther

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