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Wirtschaftsministerium legt Digitalstrategie für den Freistaat Thüringen vor
Tiefensee: Digitalisierung als zentrales Zukunftsthema vorantreiben
Erfurt (lr). Mit der „Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft“ hat das Land seinen Fahrplan für ein digitales Thüringen festgelegt und heute im Kabinett beschlossen. Die Strategie definiert 52 konkrete Maßnahmen für die digitale Entwicklung im städtischen und ländlichen Raum, für Bildung und Forschung sowie die mittelständische Wirtschaft. Unter der Federführung des Thüringer Wirtschafts- und Wissenschaftsminis¬teriums wird die Strategie je nach Zuständigkeit durch die Ministerien umgesetzt, die zukünftig halbjährlich über den Umsetzungsstand berichten. Für die Umsetzung digitaler Projekte hat allein das Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium rund 16,5 Millionen Euro in 2018 und 2019 eingeplant.
„Die Strategie fasst die bereits seit 2015 laufenden Projekte zur Digitalisierung der Wirtschaft, der Hochschulen, der Verwaltung und zum Breitbandausbau zusammen und ergänzt sie durch neue Maßnahmen der anderen Häuser. Sie soll unser staatliches Handeln bei der Gestaltung einer digitalen Gesellschaft leiten. Die Strategie ist damit nicht nur eine abstrakte Analyse, sondern benennt konkrete Maßnahmen, um das Leben der Menschen in Thüringen zu verbessern“, betont Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee.
Grundlage bilde das Ende 2016 vorgelegte Impulspapier für eine „Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft“, ein breiter Dialog mit über 200 externen Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft sowie eine repräsentative Bürgerumfrage. Dabei entschied sich die Landesregierung für eine Schwerpunktsetzung auf die für Thüringen drei zentralen Leitthemen „Mittelstand 4.0“, „Digitale Entwicklung im städtischen und ländlichen Raum“ sowie „Bildung und Forschung digital“. Ergänzt wird die Strategie durch die Querschnittsfelder „Breitbandausbau“ und „Digitalisierung der Verwaltung“.
„Damit steht der Fahrplan, der Thüringen bis zum Ende des Jahrzehnts bei der Digitalisierung zukunftsfest machen soll“, betont Tiefensee weiter. „Die Digitalisierung beeinflusst praktisch alle Lebensbereiche – von der Wirtschaft über Politik und Kultur, das Lernen, Forschen, Wohnen, Einkaufen, die Mobilität bis hin zum Gesundheitswesen und dem Zugang zu Behörden. Deswegen freut es mich, mit der Strategie nicht nur ein Papier vorzulegen, das unter breiter Beteiligung von verschiedenen Akteuren und Bürgern Thüringens entstanden ist, sondern von allen Ministerien gemeinsam entwickelt und getragen wird. Die Umsetzung erfolgt Hand in Hand.“
Unter dem Leitthema „Mittelstand 4.0“ sind Maßnahmen gebündelt, die Beratungsangebote zur Digitalisierung ausbauen, die Informationsflut bündeln sowie konkrete Förderung für Digitalisierungsprojekte anbieten – vom industriellen Mittelstand über das Handwerk und den Tourismus bis hin zur Qualifizierung von Fachkräften für die digitale Arbeitswelt:
• Dem industriellen Mittelstand soll unter anderem mit folgenden Projekten geholfen werden: Ein eigenes Förderprogramm „Digitaler Bonus Thüringen“, mit dem Unternehmen mit jährlich insgesamt 1,5 Millionen Euro in 2018 und 2019 Euro bei der Einführung moderner Fertigungs- und Informationstechnologien unterstützt werden sollen; eine Plattform, die bei Fragen zur Wirtschaft 4.0 hilft oder auf der sich gemeinsame Projekte realisieren lassen; die Stärkung des Kompetenzzentrums „Mittelstand 4.0“ in Ilmenau sowie die Fortführung des Wettbewerbs „Digitale Plattformen und Innovationen“ (in den Jahren 2016 und 2017 wurden bereits 11 Projekte mit insgesamt 2,1 Millionen Euro gefördert).
• Zur Unterstützung des Handwerks soll im „Kompetenzzentrum Wirtschaft 4.0“ der Industrie- und Handelskammer und der Handwerkskammer Erfurt das online-Angebot verbessert werden. Ein neu etablierter Preis für innovative Lösungen sowie ein Wettbewerb für digitale Projekte in Handwerksbetrieben sollen Anreize schaffen, neue Technologien einzusetzen und funktionierende Praxis-Beispiele für eine breitere Anwendung nutzbar machen.
• Durch die Thüringer Tourismus GmbH (TTG) sollen perspektivisch alle touristischen Angebote in einer Datenbank gespeichert und zentral angeboten werden. Zudem werden touristische Partner wie etwa Tourist-Informationen gezielt geschult und touristische Akteure gefördert, die digitale Innovationen im Tourismus umsetzen. Als eines der Modellprojekte wurde im Dezember 2017 die digitale Erlebniswelt „360 Grad – Thüringen digital entdecken“ eröffnet. Die Maßnahmen sind auch in der Tourismusstrategie 2025 verankert.
• Unter der Federführung des Thüringer Sozialministeriums sollen die Fördermöglichkeiten im Bereich der beruflichen Weiterbildung bekannter gemacht und Ausbilder gezielt geschult werden. Im Rahmen der aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes finanzierten Weiterbildungsrichtlinie wurden zudem in 2017 innovative Weiterbildungskonzepte identifiziert, die bis 2020 umgesetzt werden sollen.
Das Leitthema „Digitale Landesentwicklung“ fasst Maßnahmen zusammen, die durch digitale Lösungen die Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sichern sollen – und zwar hinsichtlich der Vernetzung des ländlichen Raumes, der Patientenversorgung und der intelligenten Energieversorgung.
• Im Vordergrund steht hier die Nutzung von Daten für flexiblere und zielgerichtete Mobilitätsangebote und intelligente Verkehrs¬steuerung. Hierfür wird das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bis Mitte 2018 ein integriertes Mobilitätskonzept erarbeiten und bis Ende 2019 Projekte zur intelligenten Verkehrssteuerung umsetzen. Die Nutzung digitaler Technologien soll zudem bei Modellwohnungen für unterstützungsbedürftige Menschen zum Tragen kommen, deren Alltag durch „Smart Home“ – also Sensorik, Notruf und barrierefreie Zugänge – erleichtert werden kann.
• Telemedizin wird zukünftig für die Versorgung der Patienten im ländlichen Raum von großer Bedeutung sein. Entsprechend hat das Thüringer Gesundheitsministerium Ende 2017 eine Arbeitsgruppe „Telemedizin in Thüringen“ etabliert, die über geeignete Projekte berät. Auf Basis des E-Health-Gesetzes sollen zudem telemedizinische Netzwerke eingerichtet werden. Ein Modellprojekt mit der AOK Plus in Sachsen und Thüringen, bei dem sich Arzt und Apotheker direkt über die Medikation austauschen können, soll gegebenenfalls auf ganz Thüringen ausgeweitet werden.
• Für eine intelligente Energieversorgung wird das Umweltministerium bestehende Fördermaßnahmen auf effizientes Energiemonitoring hin überprüfen und tragfähige Lösungen gezielt unterstützen. 2018 sollen dazu die Durchführungsbestimmungen von GREEN Invest angepasst und Förderprogramme des Bundes gezielt genutzt werden.
Im Mittelpunkt des Leitthemas „Bildung und Forschung digital“ steht die digitale Bildung und der Wissenstransfer über digitale Technologien, um die digitalen Kompetenzen bei Kindern und Erwachsenen weiter auszubauen, die Hochschulen beim digitalen Wandel zukunftsfest zu machen und Vorreiter bei der Erforschung digitaler Innovationen zu sein.
• Der Freistaat unterstützt das Ziel der Kultusministerkonferenz, bis 2021 jeder Schülerin und jedem Schüler eine digitale Lern¬umgebung und einen Zugang zum Internet bereitzustellen. Mit dem Programm „Schulen ans Netz“ zielt das Wirtschaftsministerium daher darauf ab, Schulen im Rahmen des Bundesprogramms Breitband an das Glasfasernetz anzuschließen. Zu Vermittlung digitaler Kompetenzen plant das Bildungsministerium bis 2020 die Einführung einer Plattform, die als Verwaltungs- und Kommunikationsplattform für Lehrende sowie Schüler und Schülerinnen dient und Lehrinhalte bereitstellt. Auch die Lehrpläne sollen bis Ende 2018 hinsichtlich der Integration digitaler Kompetenzvermittlung angepasst werden. Im Rahmen eines eigenen Förderprogramms sollen innovative Lehrformate gefördert werden, zudem ist eine Servicestelle für digitale Aus- und Weiterbildung geplant.
• Gemeinsam mit den Hochschulen hat das Wissenschaftsministerium eine Strategie zur Digitalisierung an Hochschulen entwickelt. Ein Ziel ist z.B. der hochschulübergreifende Datenaustausch und die Nutzung gleicher Campus-Management-Systeme, durch die etwa gemeinsame Schulungen organisiert oder Informationen ausgetauscht werden können. Bis Ende 2019 wird auch die Einführung von „Open Access Systemen“ angestrebt, die den offenen Zugang zu wissenschaftlicher Forschung ermöglichen. Auch die Lehrformate und -inhalte werden angepasst, entsprechende Modellprojekte gefördert.
• Um das Innovationspotenzial Thüringens zu steigern, sollen Hochschulen und Forschungseinrichtungen Antworten auf die mit der Digitalisierung einhergehenden Chancen finden. Das neue Landesprogramm „ProDigital“ fördert daher digitale Innovationen in der Grundlagen- und Anwendungsforschung in Höhe von 1,6 Millionen Euro ab Ende 2019. Die Ausschreibung erfolgt bis Ende 2018, erste Förderungen sind ab 2019 für fünf Jahre geplant.
Flankiert wird die Strategie durch die Etablierung eines modernen E-Governments unter der Federführung des Thüringer Finanzministeriums und einer neuen Breitbandstrategie zur Sicherstellung eines flächendeckenden Breitbandausbaus. Insgesamt erhalten Thüringer Landkreise und Regionen aus dem seit Herbst 2015 laufenden Bundesprogramm Breitband 172 Millionen Euro Förderung. Mit den Fördermitteln sollen Investitionen von mehr als 400 Millionen Euro in das Breitbandnetz in Thüringen angeschoben werden. Der Freistaat Thüringen stellt dafür eine ergänzende Finanzierung von mehr als 100 Millionen Euro bereit. Mit dem Ausbau werden rund 215.000 Breitbandanschlüsse in Thüringer Haushalten und Unternehmen neu verlegt oder für höhere Übertragungsraten ertüchtigt.