Erfurt (red). Eine Recherche des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Thüringen zu den Realsteuerhebesätzen in 38 Städten des Freistaates zeigt eine überwiegende Beruhigung. „Etwa seit 2010 wurden die Bürger und Unternehmen in vielen Städten Thüringens wiederholt verstärkt zur Kasse gebeten. Das zeigen auch die Entwicklungen der Landesdurchschnitte bei der Gewerbesteuer und den Grundsteuern. Bei unserer Recherche Anfang Juli zeigte sich diesmal ein anderes Bild“, so Wolfgang Mahrle, Landesgeschäftsführer des Thüringer Steuerzahlerbundes. „Nur bei vier der untersuchten 38 Städte fanden Veränderungen statt. Erfreulich dabei die Stadt Suhl, die Hebesätze gesenkt hat, nachdem diese in den Jahren 2014 bzw. 2015 erhöht wurden“, betont Mahrle.

In zwei der betrachteten Kommunen ändert sich 2017 der Hebesatz für die Grundsteuer B. Die Spielzeugstadt Sonneberg erhöht hier für die Hausbesitzer und Mieter den Wert um 35 Prozentpunkte auf 445 Prozent. Das entspricht einer Steigerung von über 8,5 Prozent. Die Bürger von Suhl dürfen sich dagegen freuen. Die Grundsteuer B sinkt von 472 Prozent auf 445 Prozent, eine Reduzierung um 27 Punkte.

Die höchsten Hebesätze bei der Grundsteuer B haben weiterhin Gera (600 Prozent), Erfurt (550 Prozent) und Jena (495 Prozent). Diesen Städten folgen Weimar (480 Prozent), Eisenach (472 Prozent) und Gotha mit 470 Prozent.

„Die hohen Hebesätze untermauern, dass staatliche Abgaben einen immer größeren Anteil an den Wohnkosten ausmachen“, beklagt Wolfgang Mahrle die Entwicklung der letzten Jahre. Dies steht den Bekundungen, die politisch Verantwortlichen seien an bezahlbarem Wohnraum wirklich interessiert, diametral gegenüber.

Auch die Hebesätze für die Grundsteuer A, die für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke erhoben wird, verändert sich bei drei der untersuchten Städte. Erfurt erhöht hier um 50 Punkte von 300 auf 350 Prozent, was einer Steigerung um 16,67 Prozent entspricht. Neuhaus am Rennweg erhöht um 16 Punkte auf 287 Prozent. Die kreisfreie Stadt Suhl reduziert diesen Hebesatz um 12 Punkte auf 320 Prozent.

Artern bleibt mit 400 Prozent Spitzenreiter gefolgt von Pößneck (395 Prozent), Bad Lobenstein (380 Prozent) und Erfurt sowie Mühlhausen mit je 350 Prozent.

Die höchsten Gewerbesteuerhebesätze der untersuchten 38 Städte haben mit 470 Prozent Erfurt und Gera. Danach folgen Eisenach (460 Prozent), Jena (450 Prozent) und Mühlhausen zugleich mit Nordhausen mit jeweils 440 Prozent.

Insgesamt haben nur zwei Städte die Gewerbesteuerhebesätze erhöht, wobei Sonneberg mit 24 Prozentpunkten die größte Veränderung erfährt. Der Gewerbesteuerhebesatz beträgt nunmehr 424 Prozent. Aber auch Neuhaus am Rennweg erhöht um 18 Punkte auf 375 Prozent. Suhl reduziert auch hier auf 424 Prozent (-11 Punkte). Im Vorjahr hatten noch 18 der untersuchten 38 Städte die Gewerbesteuerhebesätze erhöht.

Der Bund der Steuerzahler Thüringen kritisiert die Verschärfung der Steuerlast, zumal die Bürger und Unternehmen genügend Steuern in Deutschland zahlen. „Dies zeigen die IST-Einnahmen des Jahres 2015 mit 673,3 Milliarden Euro und 705,8 Milliarden Euro des Jahres 2016. Auch die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung lassen erwarten, dass auch künftig genügend Geld im System ist, es muss nur sparsam und wirtschaftlich damit umgegangen werden“, so der Landesgeschäftsführer des BdSt Thüringen.

Kommunale Hebesätze 2017

Quelle: Bund der Steuerzahler Thüringen