Zwischenbilanz: Seit 2014 mehr als 400 Millionen Euro aus EU-Mitteln zugesagt / 1.600 Unternehmen profitieren

Erfurt (lr). Die Thüringer Wirtschaft profitiert von Europa: Seit 2014 – dem Beginn der laufenden Förderperiode – erhielten bereits über 1.600 Thüringer mittelständische Unternehmen Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Diese Zwischenbilanz zog Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute anlässlich der jährlichen Sitzung des Thüringer Begleitausschusses, der die Umsetzung der europäischen Förderprogramme im Freistaat kontrolliert. Insgesamt wurden bereits rund 418 Millionen Euro EFRE-Förderung zugesagt. Die Mittel flossen insbesondere in Forschungs- und Investitionsprojekte, aber auch Maßnahmen zur CO2-Reduzierung.

„Der EFRE sichert die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, sagte Tiefensee. Insgesamt stehen aus dem Fonds (einschließlich nationaler Ko-Finanzierung) bis 2020 mehr als 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel leisteten einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung von Wirtschaft, Forschung und Infrastrukturen in Thüringen, so der Minister. Die Maßnahmen umfassen daneben auch Förderprogramme für die nachhaltige Stadtentwicklung sowie den Hochwasserschutz. „Im Fokus stehen in der aktuellen Förderperiode aber Forschung und Entwicklung sowie innovative Unternehmen.“

Zur Information über den Einsatz der EFRE-Mittel findet einmal jährlich der Begleitausschuss statt. Dem Gremium gehören neben Vertretern der betroffenen Ministerien, des Bundeswirtschaftsministeriums sowie der EU-Kommission insbesondere auch Vertreter der Wirtschafts- und Sozialpartner an. Darüber hinaus beschließt der Begleitausschuss auch die jährlichen Durchführungsberichte an die EU-Kommission.

Hintergrund:

Aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke wurde Thüringen von der EU für die Strukturfondsförderperiode 2014–2020 als „Übergangsregion“ eingestuft und erhält aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) rund 1,17 Milliarden Euro. Für den Einsatz bedarf es zudem einer nationalen Ko-Finanzierung in Höhe von rund 300 Millionen Euro. Diese Mittel stammen überwiegend aus dem Haushalt des Landes, können aber je nach Förderprogramm auch aus privaten oder kommunalen Mitteln bereitgestellt werden.

Für den Einsatz der Mittel müssen die Regionen strategische Umsetzungspläne, sogenannte „Operationelle Programme“ (OP) erstellen. Das EFRE-OP für Thüringen sieht vor, die Mittel in den Bereichen FuE-Förderung, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, Reduzierung von CO2-Emmissionen, Umweltschutz und nachhaltiger Nutzung von Ressourcen sowie im nachhaltigen Städtebau einzusetzen. Die finanziellen Schwerpunkte liegen dabei auf den Förderprogrammen der FuE-Förderung (insgesamt 416 Millionen Euro) und der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft (350 Millionen Euro).

Neben vielen individuellen Förderprogrammen (bspw. zur Außenwirtschaftsförderung) werden aus dem EFRE auch größere Infrastrukturprojekte wie die geplante Errichtung des Campus für die Friedrich-Schiller-Universität auf dem Inselplatz in Jena finanziert.

Quelle: TMWWDG