Ministerin Keller: Gebot der Geradlinigkeit wurde bisher nicht eingehalten

Erfurt (lr). Bei der ersten Antragskonferenz zum Erdkabelvorhaben SuedLink hat das Land heute in Ilmenau einen alternativen Trassenverlauf eingebracht. „Die vorliegenden Planungen der Bundesnetzagentur widersprechen dem von der Bundesregierung selbst eingeführten Gebot der Geradlinigkeit“, sagt Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Birgit Keller. „Das Gebot der Gradlinigkeit bedeutet eine Orientierung an den Luftlinien zwischen den Anfangspunkten Wilster und Brunsbüttel (in der Nähe von Hamburg) und den Endpunkten in Großgartach bei Heilbronn (Baden-Württemberg) und Grafenrheinfeld (Bayern). Demnach dürfte das Erdkabel gar nicht durch Thüringen verlaufen. Wir werden deshalb ein zusätzliches Erdkabelkorridornetz in das Verfahren einbringen. Dieses wird sich im Gegensatz zu den bisherigen Vorschlägen der Übertragungsnetzbetreiber TenneT und TransnetBW tatsächlich an der Luftlinie nach Großgartach orientieren. Damit wird eine übermäßige Fokussierung auf Thüringen vermieden.“

Bei der Antragskonferenz in Ilmenau wird auf Einladung der Bundesnetzagentur unter anderem erörtert, inwieweit die beantragten Trassenkorridore und die in Frage kommenden Alternativen mit dem Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 und den Regionalplänen der Regionalen Planungsgemeinschaften übereinstimmen. Dabei wird der Abschnitt zwischen Gerstungen und Grafenrheinfeld besprochen. Im Ergebnis der Antragskonferenz legt die Bundesnetzagentur Untersuchungsraum und Untersuchungsrahmen für die Bundesfachplanung, also für die raumordnerische Beurteilung und für die Strategische Umweltprüfung der möglichen Trassenkorridore fest.

Weitere Antragskonferenzen folgen in Bayern, Hessen, Niedersachsen und Baden-Württemberg. Die Antragkonferenz für den Nordthüringer Abschnitt findet am 30. Mai 2017 in Gotha statt. Vertreter der Landesbehörden werden an den Antragskonferenzen in Thüringen teilnehmen und dafür sorgen, dass die Interessen Thüringens Eingang in das förmliche Verfahren finden. Die Thüringer Landesregierung beabsichtigt, die Stellungnahme zum SuedLink in Ihrer Kabinettsitzung am 16. Mai 2017 zu beschließen, der Bundesnetzagentur zuzuleiten und sie zu veröffentlichen.

Hier die Planungskarten im Entwurf: Arbeitskarte – SuedLink_eigenerKorridor_RWK_2017_4_ges_3 SuedLink_SuedOstLink_eigenerKorridor_2017_5

Quelle: TMIL, Antje Hellmann