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Innenminister Maier: Thüringen ist ein sicheres Bundesland mit einer stabilen Sicherheitslage

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Innenminister Maier zeigt sich stolz auf die gute Ermittlungsquote trotz schwieriger Rahmenbedingungen

Thüringen verzeichnet eine Aufklärungsquote von 63,8 Prozent (2020: 63,5 Prozent). So konnte bei rund 90.200 Straftaten mindestens ein Tatverdächtiger namhaft gemacht werden. Damit ist Thüringen ein sicheres Bundesland mit einer stabilen Sicherheitslage. Die Wahrscheinlichkeit, in Thüringen Opfer einer Straftat zu werden, liegt weiterhin unter dem langjährigen Bundesdurchschnitt.

„Wir können stolz sein, dass die Thüringer Polizeibeamtinnen und -beamten im Kontext der Rahmenbedingungen des vergangenen Jahres 2021 – insbesondere unter Berücksichtigung der Pandemie-Situation sowie der damit einhergehenden Einsatzbelastung – diese guten Ergebnisse erzielen konnten“, lobte Georg Maier, Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, auf der heutigen Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2021.

Die im Jahr 2021 registrierte Gesamtzahl der Delikte (130.411) war seit Beginn der PKS-Erfassung in Thüringen nur im Jahr 2019 (129.301) geringer. Die Kriminalitätsbelastung, also die Anzahl der begangenen Straftaten pro 100.000 Einwohner:innen (Häufigkeitszahl), betrug 2021 6.151. Verglichen mit dem Vorjahr, war im Berichtsjahr 2021 ein Rückgang zu verzeichnen (2020: 6.653). Diese sinkende Tendenz zeigte sich in nahezu allen wesentlichen Kriminalitätsbereichen: Kapitaldelikte, Rohheitsdelikte wie Raub und Körperverletzung, einfache Fälle des Diebstahls und Diebstähle unter erschwerenden Umständen. Anstiege der Zahlen sind bei Vermögensdelikten sowie insbesondere bei Delikten gegen die sexuelle Selbstbestimmung zu verzeichnen.

Ausgewählte Kriminalitätsfelder
Rauschgiftkriminalität

Im Phänomenbereich der Rauschgiftkriminalität sind 2021 weiterhin hohe Fallzahlen zu konstatieren, die sich mit 12.802 Fällen etwa auf dem Niveau des Vorjahres bewegen (2020: 12.789). Rund 95 Prozent der Fälle konnten aufgeklärt werden. „Diese hohen Zahlen sehe ich auch als Erfolg und als Ergebnis unserer polizeilichen Kontroll- und Ermittlungstätigkeit“, erläutert Innenminister Georg Maier und hebt den Ermittlungserfolg des Landeskriminalamtes Erfurt hervor, dem jüngst das Ausheben eines professionellen Drogenlabors mit immensem Herstellungsvolumen gelang. „Solche Erfolge sind nicht alltäglich. Sie resultieren immer aus akribischer und geduldiger Ermittlungsarbeit unter Ausschöpfung des gesamten Repertoires offener und verdeckter Maßnahmen der Strafprozessordnung und dem großen persönlichen Einsatz und Engagement unserer Kolleginnen und Kollegen.“

Insbesondere die Sicherstellungsmenge illegaler Amphetamine wie Methamphetamin konnte im Jahr 2021 um rund sechs Kilogramm gesteigert werden; darüber hinaus wurden rund 68 Kilogramm mehr Marihuana sichergestellt als 2020. Die Sicherstellungsmengen von Haschisch, Kokain und Crack waren hingegen verglichen mit dem Vorjahr leicht rückläufig.

Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung/Kinder- und Jugendpornographie

Im Jahr 2021 ist mit 2.274 Fällen das höchste Aufkommen dieses Delikts seit Beginn der PKS-Aufzeichnungen in Thüringen zu verzeichnen, was eine Erhöhung um ca. 25 % darstellt. Besorgniserregend ist dabei vor allem die Entwicklung im Teilbereich von Verbreitung, Erwerb, Besitz und Herstellung kinder- und jugendpornographischer Schriften, deren Fallzahlen sich im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelten. So wurden im Phänomenbereich Kinderpornographie 786 Fälle erfasst (2020: 356), im Deliktfeld Jugendpornographie 107 Fälle (Vorjahr: 53).

Die höheren Zahlen resultieren zum großen Teil auf einer immer besseren Identifikation entsprechender Bilder im Netz. Das Bundeskriminalamt (BKA) ist Ansprechpartner für die Koordinierung der Bearbeitung von Hinweisen des National Center for Missing and exploited Children (NCMEC), einer US-amerikanischen Non-Profit-Organisation, die Fälle von vermissten oder ausgebeuteten Kindern bearbeitet. Alle Dateien, die auf US-amerikanischen Online-Plattformen geteilt werden, durchlaufen einen verpflichtenden, internen Scan des NCMEC auf Kinderpornographie. Erkannte Dateien werden gesichert und, wenn ein Bezug nach Deutschland besteht, dem BKA gemeldet, das wiederum das zuständige LKA einschaltet. Diese Verfahrensweise führt sowohl bundesweit, als auch in Thüringen zu einem stetig steigenden Fallaufkommen im Bereich der Kinder- und Jugendpornografie und wird somit im Jahr 2021 erstmals deutlich in der PKS sichtbar.

Cybercrime

Im Deliktfeld Cybercrime – hierzu gehören u. a. Straftaten wie Computerbetrug, das Ausspähen und die illegale Weitergabe von Daten sowie Datenfälschung – setzt sich die Tendenz der Vorjahre stetig fort und mündet in einem erneuten starken Anstieg der Fallzahlen. 2021 wurden 3.291 Delikte registriert, dies bedeutet ein Anstieg um über 13 Prozent (2020: 2.904).

Dieser Anstieg erstreckt sich über alle entsprechenden Deliktfelder. Noch immer machen Fälle von Computerbetrug mit rund 65 Prozent (2020: ca. 67 Prozent) mit weitem Abstand den größten Anteil dieses Phänomens aus, wenngleich der Anstieg der Fallzahlen hier mit einer Zunahme von rund 7 Prozent (2020: Zunahme von 26 %) vergleichsweise gering ausfällt. Datenveränderung/Computersabotage weist mit einem Anstieg von knapp 75 Prozent (Fälle 2021: 227, 2020: 130) die deutlichste Erhöhung auf, gefolgt von Täuschungen im Rechtsverkehr bei der Datenverarbeitung mit 19 Prozent (Fälle 2021: 300, 2020: 253). Hier sind gerade auch die steigende Zahl von Verschlüsselungen von Rechnen mit Erpressungsabsicht (sog. Ransomeware-Angriffe) zu nennen.

Die in diesem Deliktsfeld sicherzustellenden, zu analysierenden und zu bewertenden Datenmengen steigen exponentiell an und sind nur mit Expertise, modernsten technischen Innovationen bis hin zu künstlicher Intelligenz und Zusammenarbeitsstrategien mit spezialisierten Institutionen der Länder und des Bundes zu bewältigen. Innenminister Georg Maier dazu: „Wir richten den Fokus unserer Arbeit auf eine nachhaltige Verbesserung der technischen Basis wie auch auf die Gewinnung und weitere Qualifizierung von Fachpersonal. Wir müssen hier auf jedem Fall „auf Augenhöhe bleiben“, denn bei Cybercrime sprechen wir zweifelsohne von einem Kriminalitätssegment mit nach wie vor großem Wachstumspotential, insbesondere aber auch mit hohem Bedrohungspotential.“

Diebstahlskriminalität

Mit 25,2 Prozent – dies entspricht knapp 33.000 Fällen – stellt die Diebstahlskriminalität noch immer den höchsten Anteil an der gesamten Kriminalitätsbelastung in Thüringen dar (2020: 27,5 %). Erfreulicherweise lässt sich in diesem Kriminalitätsbereich ein Rückgang um gut 15 Prozent verzeichnen.

Wie im Vorjahr ist auch 2021 im Bereich Wohnungseinbruchdiebstahl ein kontinuierlicher Rückgang zu verzeichnen. Die Fallzahlen lagen erneut deutlich unter 1000 (909 Fälle, 2020: 949, 2019: 997); fast die Hälfte der Straftaten dieser Art wurden aufgeklärt (44,2 %). „Die Wohnungen unserer Thüringer sind wieder ein Stück sicherer geworden“, so der Innenminister.

Gewaltkriminalität

Das durchschnittliche Niveau der Gewaltkriminalität liegt für die letzten zehn Jahre bei 4.050 Fällen. Für das Jahr 2021 konnte mit 3.716 Delikten ein Wert deutlich unterhalb des Durchschnitts verzeichnet werden (2020: 4.059 Fälle). Fast alle Teilbereiche des Phänomens Gewaltkriminalität weisen einen Rückgang auf.

Vermögens- und Fälschungsdelikte

Die Fallzahlen der Vermögens- und Fälschungsdelikte bewegen sich seit mehreren Jahren auf einem etwa gleichbleibenden Niveau von etwa 25.000 Fällen pro Jahr. Neben den Diebstahlsdelikten bildet dies den größten Teilbereich.

Hervorzuheben ist in diesem Bereich das neue Phänomen der mit den Impfungen gegen das Coronavirus einhergehenden Fälschung und Verbreitung von Impfausweisen und ähnlichen Nachweisen. 2021 wurden bereits 403 Fälle der Nutzung oder Verbreitung gefälschter Impfdokumente erfasst, wobei sich die Beobachtungen auf das letzte Quartal des Jahres 2021 konzentrierten. Die Schaffung neuer Schlüsselnummern für diese Art der Delikte mit der PKS 2022 ermöglicht in Zukunft eine detailliertere Erfassung.

Opfer/Tatverdächtige

Im Jahr 2021 ist ein erfreulicher Rückgang um 2.385 Opfer zu verzeichnen (2021: 25.167, 2020: 27.552), der sich nahezu über alle Altersgruppen erstreckt. Lediglich unter den Senior:innen (ab 60 Jahre) ist ein Anstieg von 2.086 auf 2.265 Opfer zu bemerken. Rund 60 % der Opfer waren männlichen Geschlechts.

Durch das massiv gestiegene Einsatzaufkommen des Jahres 2021 stehen Straftaten gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte im Zentrum politischer und medialer Aufmerksamkeit, wie auch im polizeilichen Fokus. In 1.182 Fällen wurden Polizeivollzugsbeamte 2021 Opfer von Straftaten, wobei Widerstand und tätliche Angriffe den Schwerpunkt der Delikte bildeten (1.033 Fälle). Insgesamt wurden 2.231 Opfer erfasst, davon 1.989 männliche und 242 weibliche Polizeivollzugsbeamte.

49.730 Personen, davon rund 75 % männlichen Geschlechts, verübten im Jahr 2021 eine Straftat; dies bedeutet einen Rückgang um 6,4 Prozent bzw. rund 3.400 Tatverdächtige. Von diesen fast 50.000 ermittelten Tatverdächtigen wiederum hatten 9.721 Personen keine deutsche Staatsbürgerschaft, sind also zu den nichtdeutschen Tatverdächtigen zu zählen. Diese Anzahl ist ebenso zurückgegangen und entspricht etwa 19 Prozent der insgesamt erfassten Tatverdächtigen. Jedoch stieg der Anteil nichtdeutscher Personen an der Gesamtzahl der Tatverdächtigen auch 2021 leicht an (2021: 19,5 %, 2020: 19,2 %). Innenminister Georg Maier dazu: „Dies bereitet mir Sorge. Es bleibt weiter auch eine Aufgabe unserer Sozial- und Integrationspolitik, die Ursachen kriminellen Verhaltens zu bekämpfen.“

Text: Carsten Ludwig, TMIK

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