Verein Henneberg-Itzgrund-Franken empfiehlt alternative Zielsetzung für Kreisgebietsreform

Frankenblick (hif). „Wenn es bei der Kreisgebietsgebietsreform tatsächlich doch nicht in erster Linie darum gehen sollte, die Macht der Landräte zu brechen, oder dafür zu sorgen, dass es zukünftig prozentual mehr rote und dafür weniger schwarze Landräte geben soll, dann sehen wir für das Vorhaben nur noch eine Chance auf Erfolg: Einen kompletten Neustart der Planungen mit einer anderen Zielsetzung. Wie wir bereits in unserer Stellungnahme vom 17. Januar 2015 empfohlen haben, sollten die Kreisgebietsreformen von 1950/1952 und 1993/1994 rückgängig gemacht werden. Im Wesentlichen nur mit Ausnahme der damaligen Landkreise Eisenach und Erfurt kann der Gebietsstand zum Ende des Zweiten Weltkriegs bzw. nach der Auflösung Preußens durchaus sehr zielführend als Diskussions- und Planungsgrundlage für den Zuschnitt größerer Landkreisstrukturen im Freistaat Thüringen verwendet werden.“ Der 1. Vorsitzende des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken, Martin Truckenbrodt (45, Frankenblick), weist auf eine weitere Kernforderung des Vereins zur Kreisgebietsreform hin: „Unser Vorschlag, die Planungsregionen zu einer Art selbstverwalteter Verwaltungsgemeinschaften der Landkreise und kreisfreien Städte aufzuwerten, ist aus unserer Sicht in der aktuell sehr verfahrenen Situation noch die einzige Möglichkeit größere Landkreisstrukturen im Freistaat Thüringen umzusetzen. Aus unserer Sicht wäre diese Vorgehensweise auch deutlich effizienter als die Schaffung größerer Einheitslandkreise. Die für uns absolut nachvollziehbare Streiterei um die Kreissitze wäre sofort beendet. Ganz im Gegenteil: Ehemalige Kreisstädte wie Schmalkalden könnten sogar wieder Kreisstadt werden.“ Je Planungsregion wären eine, zwei oder maximal drei dieser Verwaltungsgemeinschaften denkbar. Diese stellen keine zusätzliche Verwaltungsebene sondern eine neue Struktur für die Kreisebene, die obere kommunale Verwaltungsebene, dar. Ein Bündeln und Zentralisieren verschiedener Aufgaben wäre leicht und mit sehr wenig Aufwand möglich. Andere Aufgaben blieben in den Landratsämtern und den Rathäusern der kreisfreien Städte, welche nach wie vor bürgernah durch einen direktgewählten Landrat oder Oberbürgermeister geleitet werden würden.

Das ehemalige Eisenacher Oberland im Südwesten des Wartburgkreises sieht der 2013 gegründete Verein, auch auf Grund der sehr starken historischen Verbindungen zu Osthessen, samt dem ehemals zu Meiningen gehörenden Bereich um die Städte Bad Salzungen und Bad Liebenstein ganz eindeutig im fränkisch geprägten heutigen Südthüringen. Am 5. Mai um 19.00 Uhr wird Truckenbrodt dazu im Panorama Hotel Am Frankenstein in Witzelroda einen Vortrag über die Geschichte des Altkreises Bad Salzungen halten. Das am Rand des Thüringer Beckens gelegene Eisenach nebst der Wartburg, als dem bekanntesten Wahrzeichen Thüringens, sieht der Verein ganz klar in Mittelthüringen. Touristisch besteht hier vorrangig ein Bezug zum Städtetourismus entlang der Bundesautobahn A4. Mit der Rhön oder der aus dem Mittleren und dem Oberen Werratal bestehenden Kulturlandschaft des Henneberger Landes hat das ehemalige Eisenacher Unterland nur sehr wenige Gemeinsamkeiten. „Die Planungsregion Südwestthüringen, die IHK Südthüringen und die HWK Südthüringen müssen zur Schaffung maximaler Synergieeffekte gebietstechnisch gleichgezogen werden. Die aktuellen Unterschiede zeigen ganz klar, dass es sich beim Wartburgkreis um ein Kunstkonstrukt fernab von gewachsenen Strukturen handelt.“

Zur Diskussion um die Vergrößerung der Stadt Suhl äußert sich Truckenbrodt ohne konkrete Festlegung. „Zwangsfusionen sind immer ein denkbar schlechter Start für eine zukünftige Zusammenarbeit. Insbesondere in Zella-Mehlis sollte dazu unbedingt eine Bürgerbefragung durchgeführt werden, deren Ergebnis auch von der Thüringer Landesregierung akzeptiert werden muss. Ähnliches gilt für die Rennsteigorte Schmiedefeld am Rennsteig, Frauenwald, Allzunah, Neustadt am Rennsteig und Kahlert mit deren sehr starken historischen Verbindungen zu Schleusingen und Eisfeld. Da es hier auch um die Kreisangehörigkeit geht, sollte auch hier unbedingt eine Bürgerbefragung durchgeführt werden.“

Sehr kritisch ist in diesem Zusammenhang auch die Situation der Oberzentren im Freistaat Thüringen zu sehen. Gemäß aktuellem Thüringer Landesentwicklungsprogramm müssen hier Städte mindestens 100.000 Einwohner haben, um ein Oberzentrum sein zu können. Das heißt, dass fünf Prozent der Einwohner des gesamten Bundeslandes in einer Stadt leben müssen, damit diese Oberzentrum werden kann. Im Freistaat Bayern reichen im Vergleich dazu für denselben Status 40.000 Einwohner aus, was 0,3 Prozent der Einwohner des gesamten Bundeslandes entspricht. Dort diskutiert man auf Grund des demografischen Wandels aktuell eine Korrektur der Mindesteinwohnerzahl nach unten. Nach bayerischen Richtlinien wäre ein gemeinsames Oberzentrum mit Suhl und Zella-Mehlis also schon heute möglich. Die beiden Orte könnten sich theoretisch sogar in zwei Staaten befinden, wie es beim bayerisch-tschechischen Mittelzentrum Waldsassen-Cheb der Fall ist.