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MDR nimmt den Verfassungsschutz unter die Lupe
Veröffentlicht von Leipzig. Immer wieder stand der deutsche Verfassungsschutz in den vergangenen Jahrzehnten in der Kritik. Funktioniert das Frühwarnsystem oder versagt es? Am 10. Februar fragt „Exakt – Die Story“ um 20.45 Uhr im MDR-Fernsehen und bereits ab 16 Uhr in der ARD Mediathek „Extremisten im Visier – wie gut arbeitet der Verfassungsschutz?“
Der deutsche Verfassungsschutz sieht sich selbst als ein Frühwarnsystem gegenüber den Gefahren, denen die Demokratie und ihre Institutionen ausgesetzt sind. Doch all zu oft wurde diese selbst gesetzte Maxime nicht erfüllt. „Exakt – Die Story“ blickt deshalb hinter die Kulissen der Landesämter für Verfassungsschutz in Thüringen und Nordrhein-Westfalen sowie des Bundesamtes in Köln.
Der Film begleitet exklusiv Stephan Kramer, den Leiter des thüringischen Verfassungsschutzes: beim Vor-Ort-Termin in Südthüringen, wo ein Museum mit rechtsextremistischen Umtrieben klarkommen muss, aber auch bei einer Amtsleitertagung mit seinen Präsidentenkolleginnen und -kollegen im Kölner Bundesamt. Die Doku beleuchtet und hinterfragt die speziell in Thüringen wachsende Gefahr durch Rechtsextremisten und ob das Landesamt für Verfassungsschutz in Erfurt überhaupt noch in der Lage ist, diese frühzeitig aufzuklären und richtige Maßnahmen zu ergreifen. Zu Wort kommen auch ein Journalist, der jahrelang verdeckt im rechten Milieu recherchierte sowie von rechtextremen Attacken Betroffene.
Was zu Tage gefördert wird, ist Rassismus, Antisemitismus – und vor allem: Verfassungsfeindliches. Die Lage ist diffiziler geworden: Immer häufiger treten auch rechtsextreme Einzeltäter wie sogenannte „Einsame Wölfe“ in Erscheinung. Die Mitarbeiter des NRW-Verfassungsschutzes aus der Abteilung „Cyber- und Analysezentrum“ analysieren beispielsweise auch die Hintergründe im Fall der Attentäter von Halle, Hanau und Christchurch.
In den vergangenen zwei Jahren versuchten die Thüringer Sicherheitsbehörden, insbesondere die Polizei, die boomende Rechtsrockkonzert-Szene in ihrem Bundesland zurückzudrängen, denn Rechtsrock fungiert für viele Nachwuchs-Nazis als Einstiegsdroge. Doch wie umfangreich ist die Gefährdungslage tatsächlich? Und wie erfolgreich sind die Bemühungen der Sicherheitsbehörden?
Neben der Gefahr von Rechts zeigt der Film auch Anstrengungen, die der Verfassungsschutz unternimmt, um islamistische Gefährder rechtzeitig aufzuspüren, etwa im Fall des Rizin-Bombers von Köln, dessen Observation im Film mit Profis des Bundesamtes für Verfassungsschutzes nachgestellt wird und einen Blick in diesen Teil der Arbeitsweise von Verfassungsschützern erlaubt.
