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Hauptmann: Heimische Wirtschaft sollte gestärkt und nicht zusätzlich belastet werden
Berlin/Brüssel. Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Zukunft Europas legte die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, nach: Im Vergleich von 1990 bis 2030, sollten die Mitgliedsstaaten der EU bis dato 40% der Treibhausgasemissionen einsparen. Bereits bei diesem Wert wurden Stimmen aus der Wirtschaft, besonders von Technikern und Ingenieuren, laut, dass das Ziel sehr ambitioniert sei. Geht es nach der EU-Kommissionspräsidentin, soll dieses einstige Ziel von 40% nochmal auf 55% angehoben werden.
„Der Zeitpunkt erschließt sich mir nicht. Ausgerechnet in der einer der schwersten wirtschaftlichen Krisen, in der zahlreiche Menschen ihre Beschäftigung verloren und viele Betriebe vor dem Aus stehen, soll die deutsche Wirtschaft nochmal zusätzlich belastet werden“, so der Wirtschaftspolitiker und Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann.
Tatsächlich ist die EU aktuell für 8,7% der globalen Emissionen verantwortlich. Alleine die USA sind für 13,4% und China für 30,3% verantwortlich.
„Während wir unsere europäische Wirtschaft gegen die Wand fahren, sind Chinas CO2-Emissionen seit 1990 um 359% gestiegen“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete die willkürlichen Reduktionsziele.
Hauptmann ist dabei mit seiner Kritik an dem Klima-Schnellschuss von der Leyens nicht allein. Die deutsche Wirtschaft errechnete, dass es alleine für Deutschland ca. 2,3 Billionen Euro an Investitionen bräuchte, um der vollständigen Klimaneutralität 2050 gerecht zu werden.
„Deutschland hat bereits viel zum Klimaschutz beigetragen. Der Durchschnittsdeutsche hat seine CO2-Emissionen seit 1990 um 37,7% gemindert. Das ist Spitzenklasse. Nicht nur in Europa, sondern global. Auf allen Ebenen spiel der Klima- und Umweltschutz bereits eine Rolle. Die zusätzliche Belastung, die das neue Ziel jedoch für unsere heimischen Unternehmen bedeuten würde, ist in Anbetracht der aktuellen Corona-Situation mehr als unangebracht“, so Hauptmann.
„Deutschland ist das Land der Ingenieure. Willkürlich gewählte Grenzwerte und Emissionsziele, die uns aus Brüssel aufgedrückt werden, bringen jedoch auch die besten Ingenieure der Welt an die Grenzen des technisch machbaren. Sollten die Reduktionsziele in dieser Form umgesetzt werden, drohen gesunden, innovativen Unternehmen aus Deutschland, die das Ziel auch nur minimal verfehlen, Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Dies hätte eine massive Deindustrialisierung – vor allem Deutschlands – zur Folge“, kommentiert Hauptmann.
„Wir müssen den Klimaschutz mit mehr Bedacht und Plan angehen. China, USA und co. werden nie den Weg Richtung Klimaneutralität einschlagen, wenn sie am Beispiel Europa sehen, dass dies nur durch eine Beschneidung der Wirtschaft und dadurch heftige Wohlstandseinbußen zu erreichen ist. Frau von der Leyen sollte ihren Plan daher dringend überarbeiten und wirtschaftlichen und technischen Sachverstand nicht ausblenden“, so Hauptmann abschließend.