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Hauptmann: Abwrackprämie wäre teures Strohfeuer
Berlin/Suhl. Die Entscheidung über eine Neuauflage der Abwrackprämie wurde nach den Beratungen zwischen Bundeskanzleramt und Industrievertretern zunächst bis Juni aufgeschoben. In die aktuelle Debatte schaltet sich der Südthüringer Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Mark Hauptmann (CDU), ein. Hauptmann sieht eine Abwrackprämie kritisch:
„Die Erfahrungen mit der Abwrackprämie während der Finanzkrise zeigen, dass die 5 Milliarden Euro teure Subvention nur kurzfristig Wirkung entfaltete. Über einen längeren Zeitraum betrachtet war keine reale Zunahme von Autokäufen zu verzeichnen, vielmehr eine zeitliche Verschiebung der Verkaufszahlen. Außerdem war die Prämie vor allem für Kleinwagenkäufer attraktiv, so dass überproportional ausländische Hersteller von der Subvention profitierten.“
„Im Gegensatz zu vielen anderen Branchen ist während der Corona-Pandemie davon auszugehen, dass Autokäufe eher aufgeschoben als aufgehoben wurden“, gibt Hauptmann zu bedenken. „Entgangene Einnahmen für Kinotickets, Reisen und Restaurants sind hingegen größtenteils verloren.“
Hinzu kommt, dass Deutschland nicht der Hauptabsatzmarkt der deutschen Automobilindustrie ist. China als größter Absatzmarkt der Welt und größter Einzelmarkt für deutsche Autokonzerne hat seine Wirtschaft zu großen Teilen wieder hochgefahren. Die chinesischen Autoverkäufe sind stark gestiegen und das Vertrauen der Konsumenten kehrt zurück.
„Nach Jahren einer soliden Haushaltspolitik in der unionsgeführten Bundesregierung sollten wir auch in der aktuellen Situation Unterstützungen mit Bedacht einsetzen und nicht alle Prinzipien über Bord werfen“, mahnt Hauptmann. „Die vielfältigen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, sind durch die Corona-Krise nicht weniger geworden.“
Bundestagsabgeordneter Hauptmann stellt mögliche Alternativen zu einer Neuauflage der Abwrackprämie vor:
„Falls sich in den nächsten Monaten tatsächlich eine existenzbedrohende Gefährdung der Automobilindustrie abzeichnen sollte, kann jederzeit nachgesteuert werden. Bis dahin sollten die Konzerne auf ihre in den vergangenen Gewinnjahren angehäuften Rücklagen zurückgreifen. Hilfreicher wäre es jetzt, die Branche vor zusätzlichen Belastungen aus dem europäischen „Green Deal“ und überbordender Bürokratie zu schützen. Eine aus Steuergeldern finanzierte Abwrackprämie könnte vor allem ausländische Hersteller profitieren lassen und sich als teures Strohfeuer erweisen“, fasst Hauptmann seine Bedenken zusammen.