CONTENT-SINGLE!!!
„Moped mit 15“ wird im Freistaat Thüringen dauerhaft möglich
Veröffentlicht von Erfurt (lr). Heute (10.03.) hat das Kabinett per Verordnung beschlossen, das Mindestalter für die Fahrerlaubnisklasse AM auf 15 Jahre herabzusetzen. „Damit garantieren wir den nahtlosen Übergang von unserem Modellprojekt in eine dauerhafte Regelung. Die Fahrschulen haben Planungssicherheit und die Jugendlichen können sich darauf verlassen, dass sie weiterhin dieses Angebot nutzen können. Insbesondere im ländlichen Raum wird damit die Mobilität für junge Menschen verbessert“, sagt Thüringens Infrastrukturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff.
Am 30. April 2020 wäre das Modellprojekt „Moped mit 15“ ausgelaufen. Die Verordnung garantiert einen nahtlosen Übergang vom Modellprojekt ins Dauerrecht zum 1. Mai 2020 in Thüringen. Die Länder hatten zuvor durch eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Dezember 2019 die Möglichkeit erhalten, über die Herabsetzung des Mindestalters für ihr Hoheitsgebiet zu entscheiden. „Thüringen hat das nun umgesetzt“, sagte Hoff. Thüringen hatte sich zuvor mit dafür eingesetzt, eine bundeseinheitliche Lösung anzustreben, damit Jugendliche im ganzen Bundesgebiet mobil sein können. Dieser Vorschlag fand im Bundesrat jedoch keine Mehrheit. Wie bisher werden Fahrten in andere Bundesländer, die auch Moped mit 15 eingeführt haben, möglich sein.
Hintergrund:
Das Modellprojekt „Moped mit 15“ wurde am 1. Mai 2013 in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen gestartet. In der Folgezeit kamen Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hinzu. Ziel des Modellprojekts ist es, die Mobilität der Jugendlichen im ländlichen Raum zu erhöhen und den Erwerb von Zweiradführerscheinen zu erleichtern.
Minister Hoff dazu: „Das Modellprojekt wurde wissenschaftlich begleitet, um das Sicherheitsrisiko für Jugendliche im Straßenverkehr bewerten zu können. Während des Modellprojekts gab es keinen signifikanten Anstieg der Unfallzahlen. Die Jugendlichen haben bewiesen, dass sie verantwortungsvoll am Verkehr teilnehmen. Mit dem Führerschein ab 15 sammelten sie frühzeitig Fahrerfahrungen, können Risikosituationen gut einschätzen und haben nachweislich mehr Erfolg bei der Fahrerlaubnisprüfung. Der Mopedführerschein mit 15 erhöht die Mobilität junger Menschen vor allem im ländlichen Raum und verbessert ihre Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben“.
In den Modellprojektländern haben vom 1. Mai 2013 bis Ende 2019 insgesamt 45.420 Jugendliche die Moped-Fahrerlaubnis mit 15 Jahren erworben. Im Frühjahr 2018 hat das BMVI insbesondere auf Initiative von Thüringen das Modellprojekt um 2 weitere Jahre bis Ende April 2020 verlängert.
Vor allem die häufig geäußerten Vorbehalte bestätigten sich nicht. So hat die Thüringer Unfallstatistik wiederholt gezeigt, dass von den jungen Verkehrsteilnehmern kein erhöhtes Risiko ausgeht. Bei den Jugendlichen ist der Anteil der Verkehrsauffälligkeiten sehr gering.
Obwohl der Anteil der 15-Jährigen an den in 2019 erteilten Mopedführerscheinen beachtliche 92 Prozent betrug, gab es keine signifikanten Auffälligkeiten dieser Gruppe in der Unfallstatistik.
