Wirtschaftsministerium stellt 13,5 Millionen Euro aus EU-Mitteln bereit / Interessenbekundung von Kommunen bis zum 20. Dezember 2019 möglich

Erfurt (lr). Mit der Überarbeitung seines „Landesförderprogramms Breitband“ hat das Thüringer Wirtschaftsministerium die Initiative „Schulen ans Netz“ gestartet. Gefördert werden Breitbandanschlüsse von Schulen, die bei bisherigen Förderungen – insbesondere im Breitbandförderprogramm des Bundes – nicht berücksichtigt werden konnten. Das betrifft etwa 200 der knapp 1.000 Thüringer Schulen.

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee warb heute für eine breite Beteiligung an dem Programm: „Schulische Bildung muss einen sicheren Umgang mit den neuen Medien vermitteln und setzt ihn in späteren Lernphasen zwingend voraus. Schnelles Internet ist dafür eine notwendige Voraussetzung. Die bestehende Lücke bei der Breitbandversorgung der Schulen wollen wir mit unserem Förderangebot zügig schließen. Ich appelliere deshalb an die Verantwortlichen in den Kommunen und Schulen, jetzt auf die bereitstehenden Mittel zuzugreifen.“

Ziel sei es, die flächendeckende Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen für Schulen bis zum Jahr 2023 zu erreichen. So ist es als „Meilenstein“ auch in der Thüringer Glasfaserstrategie festgelegt. Dazu dient zunächst vor allem das Breitbandprogramm des Bundes, das im Jahr 2018 nachträglich auch für die Erschließung bestimmter Schwerpunktbereiche – Gewerbegebiete, Schulen, Krankenhäuser u.a. – geöffnet worden war. „Diese Möglichkeit haben wir in Thüringen genutzt, auch wenn dafür in den 50 geförderten Regionen noch einmal erhebliche Umplanungen notwendig waren“, so der Minister. „Letztlich ist es uns damit aber gelungen, dass durch die Bundesförderung allein 781 der insgesamt 994 Thüringer Schulen nunmehr einen Glasfaseranschluss erhalten.“ Damit sind fast 80 Prozent der Thüringer Schulen im Bundesförderprogramm berücksichtigt. „Wir sind damit bundesweit Spitzenreiter bei der Schulför­derung“, so Tiefensee.

Für die rund 200 Schulen außerhalb der geförderten Projektgebiete im Bundes­programm Breitband hat Thüringen die Förderinitiative „Schulen ans Netz“ aufgelegt. Gefördert werden hier Investitionen von privaten Telekommunikationsunternehmen oder Kommunen in den Bau und Betrieb von Glasfaserleitungen, WLAN-Angeboten sowie der dafür notwendigen Tiefbauarbeiten und Verlegung von Leerrohren. Die Förderung beläuft sich in der Regel auf 75 Prozent, bei Kommunen und öffentlichen Einrichtungen auf bis zu 90 Prozent der Investitionskosten, in Ausnahmefällen auch auf 100 Prozent. Ein solcher Ausnahmefall liegen z.B. vor, wenn es sich beim Antragsteller um eine Kommune in Haushaltssicherung handelt.

Die Mittel für die Initiative „Schulen ans Netz“ stammen aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ (ELER) sowie Landesmitteln. Kommunen sind aufgerufen, ihr Interesse an einer Förderung bis zum 20. Dezember 2019 gegenüber der Thüringer Aufbaubank zu bekunden. Die eigentliche Antragstellung muss dann bis Ende Februar 2020 erfolgen. Mehr Informationen unter: https://www.aufbaubank.de/Foerderprogramme/Breitbandinfrastrukturausbau

Text: TMWWDG, Stephan Krauß