Keller: „Investition in die ,klugen Köpfe‘ von morgen“

Erfurt (lr). Mit einer Investitionspauschale in Höhe von 15 Mio. Euro fördert das Land auch in diesem Jahr die Sanierung und den Neubau von Schulen im Freistaat. Bauministerin Birgit Keller hat nun die Förderbescheide an alle 34 Schulträger geschickt. Mit dem kontinuierlichen Förderinstrument unterstützt der Freistaat jährlich mit 15 Mio. Euro die kommunalen Schulträger bei Erhalt und Ausbau von Schulen und Schullandheimen. „Ich bin überzeugt: Das Geld, das wir heute für Neubau und Sanierung von Schulen ausgeben, ist bestmöglich angelegt. Es ist eine Investition in gute Bildung unserer Kinder und damit in die Zukunft und das Gemeinwohl“, sagt Keller.

Zusätzlich zur jährlichen Investitionspauschale unterstützt die Landesregierung die Schulträger seit 2015 mit dem Schulinvestitionsprogramm. Mit den zusätzlichen 150 Millionen Euro aus dem Schulinvestitionsprogramm sowie dem Ersatzschulprogramm werden staatliche und freie Schulträger bei der Sanierung und bei Neubauten unterstützt.

Mithilfe der jährlichen Investitionspauschale, des Schulinvestitionsprogramms und des Ersatzschulprogramms soll der erhebliche Sanierungsstau an den Thüringer Schulen schrittweise gelöst werden.

Aus der diesjährigen Investitionspauschale erhält beispielsweise die Stadt Erfurt als Schulträger fast 1,2 Mio. Euro, der Landkreis Gotha 759.000 Euro und der Saale-Orla-Kreis ca. 675.000 Euro.

Hintergrundinformation:

Die Investitionspauschale ist Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs. Die Mittel werden zu 75 Prozent über die Anzahl der Schüler und zu 25 Prozent über die Gebietsfläche des jeweiligen Schulträgers verteilt.

Die Mittel sind zweckgebunden für Neubauten und Sanierungen von Schulen zu verwenden, über die konkrete Verwendung entscheiden die Schulträger im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung eigenverantwortlich.

Schulträger sind alle kreisfreien Städte und Landkreise sowie einige kreisangehörige Städte und Gemeinden, die auf Antrag die Schulträgerschaft übernommen haben. Insgesamt gibt es 34 staatliche Schulträger in Thüringen.

Übersicht über die Verteilung der Investitionspauschale 2017 auf die Schulträger:

Quelle: Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Antje Hellmann