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321,6 Millionen Euro Überschuss in 2018
Innenminister Maier: „Weniger Schulden, weniger Kredite, mehr Überschüsse. Eine gute Basis für die kommenden Aufgaben.“
Erfurt (lr). „Die Gemeinden und Landkreise weisen für 2018 einen deutlichen Finanzierungsüberschuss aus. Folglich konnten die Thüringer Kommunen Schulden verringern und Kassenkredite reduzieren. Ihre Finanzlage hat sich damit gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessert“, resümierte Innenminister Georg Maier am 18. April 2019 über die Ergebnisse der jüngsten Erhebungen des Thüringer Landesamtes für Statistik. „Mit einem Überschuss von 321,6 Mio. Euro, weiter steigenden Steuereinnahmen und Landeszuweisungen – insbesondere der Finanzausgleichsmasse – haben die Gemeinden eine gute finanzielle Ausgangsbasis für die Bewältigung der vielfältigen Aufgaben“, betont Maier.
Im Jahr 2018 haben die kreisfreien Städte einen Finanzierungsüberschuss von 74,4 Mio. Euro ausgewiesen, die Landkreise in Höhe von 70,7 Mio. Euro, die kreisangehörigen Gemeinden von 176,4 Mio. Euro und die Verwaltungsgemeinschaften von 0,1 Mio. Euro. „Die Ausgaben für Sachinvestitionen, also u.a. für Baumaßnahmen und infrastrukturelle Projekte, sind um über 11 Prozent gestiegen. Hingegen sind die Sozialausgaben der Kommunen um 14,4 Mio. Euro und damit bereits das zweite Jahr in Folge gesunken. Das stellt die öffentliche Wahrnehmung von Investstau und steigenden sozialen Ausgaben zumindest in Frage“, erklärt Maier. Vielmehr werde doch deutlich, so der Minister, dass wir gut wirtschaftende kommunale Entscheidungsträger haben, die durch kluge Invest- und Finanzplanungen ihre Kommunen voran bringen. „Dafür möchte ich den Verantwortlichen ausdrücklich meinen Respekt und Dank aussprechen.“, erklärt der Innenminister.