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Mehrheit für Initiative aus dem Freistaat Thüringen, Hamburg und Berlin
Veröffentlicht von Bundesratsbeschluss gegen Mikroplastik – Umweltministerin Siegesmund: „Jetzt ist die Bundesregierung am Zug.“
Erfurt (lr). Mit Mehrheit hat der Bundesrat heute eine von Thüringen und Hamburg angestoßene Initiative gegen Mikroplastik verabschiedet. Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, nationale Verbote oder Beschränkung von Mikroplastik zu prüfen und auf EU-Ebene darauf zu drängen.
Dazu erklärt Umweltministerin Anja Siegesmund: „Jetzt ist die Bundesregierung am Zug. Der Bundesrat hat mit seiner Zustimmung zu unserem Antrag heute klar gemacht, dass wir die Verschmutzung unserer Umwelt durch Mikroplastik endlich beenden wollen. Die Bundesregierung muss nun konsequent handeln und neben Verbotsregelungen ein Aktionsprogramm vorlegen. Wenn wir unsere Böden und Gewässer nicht besser vor Mikroplastikeinträgen schützen, belasten wir unsere Lebensgrundlagen und unsere Gesundheit. Damit muss Schluss sein.“
Wie Großbritannien, Italien oder Schweden müsse auch Deutschland bei den Herstellern auf den Verzicht von Mikroplastik in Kosmetik drängen. Die Hersteller stehen hier in besonderer Verantwortung. Der Bundesrat fordert mehr Schutz von Böden und Gewässern auch bei anderen Ursachen von Mikroplastik, wie dem Abrieb von Reifen, Textilien und anderen Kunststoffartikeln. Helfen könnte eine verstärkte Forschung für neues Produktdesign. Abwässer von Straßen und Wegen könnten vorbehandelt werden, noch bevor sie versickern.
Die Bundesratsinitiative findet sich hier:
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2019/0001-0100/73-19.pdf?__blob=publicationFile&v=1
