Tiefensee: Differenzierte Momentaufnahme der Digitalisierung in Deutschland – Positive Zwischenbilanz der Thüringer Digitalstrategie und der Digitalisierung der Verwaltung

Erfurt (lr). Thüringen hat beim Breitbandausbau in den letzten Jahren enorm Boden gut gemacht. Das geht aus dem aktuellen „Deutschland-Index der Digitalisierung 2019“ hervor, den das Kompetenzzentrum Öffentliche IT des Fraunhofer-Instituts für Offene Kommunikationssysteme gestern vorgelegt hat. „Gerade die mitteldeutschen Länder Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben mit neun bis elf Prozentpunkten den höchsten Anstieg bei der Abdeckung mit schnellen Internetanschlüssen“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit Blick auf die Analyse.

Über die digitale Infrastruktur hinaus betrachten die Fraunhofer-Forscher hinaus eine Vielzahl unterschiedlichster Indikatoren aus unterschiedlichen Lebensbereichen, wie z.B. die Nutzung digitaler Angebote, das Vorhandensein öffentlichen W-LANs, die Digitalisierung in den Unternehmen, Verfügbarkeit und Bezahlung von IT-Fachkräften oder das E-Government in Ländern und Kommunen. „Das liefert eine differenzierte Momentaufnahme des Themas Digitalisierung – und so differenziert sollten wir sie auch zur Kenntnis nehmen.“ So liege Thüringen laut Studie beispielsweise beim Anstieg der Zahl von Informatik-Studienanfängerinnen und Studienanfängern mit an der Spitze aller Bundesländer, bei der Nutzung der sozialen Medien durch die Bürgerinnen und Bürger auf einem der hinteren Plätze. Angesichts unterschiedlicher Voraussetzungen und Strukturen in den Regionen halte er auf dieser Grundlage pauschale Urteile über den Stand der Digitalisierung in den einzelnen Bundesländern deshalb für schwierig, so Tiefensee.

Entsprechend weist der Thüringer CIO, Dr. Hartmut Schubert, darauf hin: „Beim Bürgerservice-Index hat Thüringen seit 2017 den größten Entwicklungssprung aller ostdeutschen Bundesländer und Berlin mit einem Plus von 7,83 Punkten hingelegt. Ein deutliches Zeichen für die Dynamik der letzten zwei Jahre.“ Auch die Anstrengungen auf kommunaler Ebene haben jüngst zu einer besonderen Dynamik im Freistaat geführt. Thüringen will gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden die gute Zusammenarbeit weiter ausbauen. Nicht zuletzt auf der Grundlage der Rahmenvereinbarung zum E-Government mit den kommunalen Spitzenverbänden vom Oktober 2018 unterstütze der Freistaat die Kommunen bei den umfangreichen und vielfältigen Maßnahmen und Planungen vor Ort.

„Langfristig werden unsere Anstrengungen nur auf Akzeptanz bei Bürgern und Unternehmen treffen, wenn wir die IT-Sicherheit der Behörden gewährleisten“, so Schubert. Der Thüringer CIO hebt insbesondere die jüngsten Anstrengungen der Thüringer Verwaltungen und der Thüringer Kommunen hervor. So legt Thüringen heute im IT-Planungsrat als Vorsitzland der Arbeitsgruppe für IT-Sicherheit in Deutschland eine neue Leitlinie vor. Denn sichere IT-Infrastrukturen seien Grundvoraussetzung für einen digitalen Staat, so der Thüringer CIO Schubert.

Auch darüber hinaus habe Thüringen in Sachen Digitalisierung in den vergangenen Jahren eine Reihe von neuen Impulsen gesetzt, zog Wirtschaftsminister Tiefensee eine positive Zwischenbilanz der Umsetzung der „Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft“. Nicht nur beim Breitbandausbau sei das Land gut vorangekommen, auch neue Förderprogrammen für die „Wirtschaft 4.0“ – wie der „Digitalbonus“ oder das Landesprogramm „ProDigital“ – würden von Wirtschaft und Wissenschaft gut angenommen. So seien die Bauarbeiten zum weiteren Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis Ende 2018 und im Saale-Orla-Kreis vor wenigen Tagen gestartet. Auch in weiteren 50 Thüringer Regionen, die über das Bundesprogramm Breitband und aus Landesmitteln gefördert werden, laufen die Ausschreibungen für die Erschließung durch Telekommunikationsunternehmen. Er gehe deshalb davon aus, dass in einem Großteil dieser Gebiete noch im ersten Halbjahr 2019 die Bagger rollen und der Breitband¬ausbau starten könne. „Damit können wir die ‚weißen Flecken‘ in der Breitbandversorgung Thüringens weiter schließen.“

Einer hohen Nachfrage erfreuten sich darüber hinaus auch neue Förderangebote, mit denen die Wirtschaft bei der Digitalisierung unterstützt wird. So seien beispielsweise im Programm „Digitaler Bonus Thüringen“ bereits im ersten halben Jahr nach Einführung (im Juli 2018) fast 150 Förderanträge gestellt worden. Mit dem Angebot erhalten insbesondere kleine Unternehmen und Handwerksbetriebe schnell und unkompliziert finanzielle Unterstützung (in Höhe von bis zu 15.000 Euro) für die Einführung moderner Informations- und Fertigungstechnologien. Wichtigste Themen seien dabei z.B. die Digitalisierung von Betriebsprozessen, CyberSecurity, die Einführung von ERP-Systemen oder additiver Fertigungsverfahren (3D-Druck).

Text: TMWWDG, Stephan Krauß