Vortrag zu aktuellen Herausforderungen für den Verfassungsschutz mit dem Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan J. Kramer

Suhl. Im Rahmen der politisch-gesellschaftlichen Bildung führt die Suhler Volkshochschule „Karl Mundt“ verschiedene Veranstaltungen mit verschiedenen Gästen durch, wie der Leiter der VHS, Prof. Dr. Olaf Kretzer in einer Mitteilung informiert. „Wir freuen uns nun auf eine besondere Veranstaltung am Montag, dem 25. Februar 2019, 17:30 Uhr mit dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer,“ so Kretzer. „Thema ist die Gefährdungen der Inneren Sicherheit in Thüringen – Aktuelle Herausforderungen für den Verfassungsschutz.“

Mit einem Lagebild im „Superwahljahr 2019“ warnt der Verfassungsschutz  vor den Gefahren, insbesondere durch den Rechtsextremismus in Thüringen. Der Blick auf die aktuellen Zahlen zeigt: Die rechtsextremen und rechten Kräfte radikalisieren sich weiter und die Gewaltbereitschaft in der rechten Szene wächst. Diese Bilanz  bestätigt die beunruhigende Tendenz der Vorjahre. Das Problem hat sich sogar noch weiter verschärft: Der Anstieg der Angriffe auf Asylsuchende und HelferInnen wird immer besorgniserregender bei gleichzeitig niedriger Aufklärungsquote. Auch die rechtsextremistisch motivierten Straftaten und Hasskriminalität, sowie die Gewalttätigkeit der rechtsextremen Szene nehmen zu.  Darüber hinaus  findet ein zunehmender Prozess der Entgrenzung des rechtspopulistischen Spektrums von der rechtsextremistischen Szene statt. Gerade im Südthüringer Raum gibt es durch zahlreiche Veranstaltungen und den Versandhandel eine Kommerzialisierung des Rechtsextremismus. Die Waffen in den Händen von Rechtsextremen, die rassistische Stimmungsmache und sich verdichtende rechtsextreme Netzwerke: BZH, Identitäre Bewegung, Reichsbürger  und zahlreiche andere rechtsextremistische Gruppen sind besorgniserregend. Hinzugekommen sind auch in Thüringen aktuelle Herausforderungen im Bereich des Antisemitismus, der Spionageabwehr und des Islamismus. Wie geht der Verfassungsschutz damit um? Was kann die Zivilgesellschaft leisten?