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345 Mio. Euro für Gebietsreform und investive Unterstützung der Kommunen
Veröffentlicht von Land schnürt größtes kommunales Finanzpaket in der Geschichte des Freistaates Thüringen
Erfurt (lr). Im Zuge der aktuellen Beratungen zu den Eckwerten des Doppelhaushaltes 2018/2019 hat das Kabinett jüngst beschlossen, zur Stärkung der Investitionstätigkeit der Thüringer Kommunen für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 50 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen. Hinzu kommen weitere 90 Mio. Euro zur Umsetzung der Kreisgebietsreform. Mindestens 155 Mio. Euro zur Finanzierung von Strukturbeihilfen und Neugliederungsprämien zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen wurden bereits zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Vorschaltgesetzes eingeplant.
„Mit diesem in der Geschichte Thüringens einmaligen Finanzpaket zeigt die Landesregierung ihre Verantwortung gegenüber den Kommunen. Es ist wichtig, dass wir die einzelnen Gemeinden bei den anstehenden Reformen finanziell nicht im Regen stehen lassen und ihnen die Möglichkeit geben, gestärkt aus anstehenden Reformen hervorzugehen“, erklärte heute (1. März 2017) Thüringens Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger. „Insbesondere die Fokussierung auf zukunftsgerichtete Investitionen wird die Thüringer Kommunen einen großen Schritt voranbringen“, betonte Poppenhäger.
