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„Dauerhafte Leistungsfähigkeit ist oberste Prämisse“
Veröffentlicht von Sondierungsgespräche für Einkreisung Suhls in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen
Suhl. Mit der Genehmigung der vierten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes vom 18. September 2018 wurde die Stadt Suhl beauftragt, finanzielle Aspekte einer möglichen Einkreisung in den benachbarten Landkreis Schmalkalden-Meiningen zu prüfen, wie es in einer heute durch die Stadtverwaltung Suhl herausgegebenen Mitteilung heißt.
Derzeit finden Sondierungsgespräche zwischen dem Freistaat Thüringen, dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen und der Stadt Suhl statt. Bei diesen ergebnisoffenen Gesprächen handelt es sich nicht um Fusionsverhandlungen.
Zunächst gilt es zu hinterfragen, unter welchen Prämissen eine mögliche Einkreisung die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt Suhl ermöglichen kann. Es ist bekannt, dass die Stadt Suhl seit mehreren Jahren strukturelle Defizite von jährlich rund 10 Millionen Euro aufweist. Dies zu lösen und damit die dauerhafte Leistungsfähigkeit herzustellen, ist die zentrale Aufgabe der Dialoge.
Zu diesem Zweck wurde auf Ebene der städtischen Kämmerei Kontakt mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen aufgenommen, um eine Vergleichsrechnung zu erstellen.
„Jegliche Gespräche fanden und finden in einem höchst positiven Umfeld statt. Zudem begrüße ich den Beschluss des Kreistages, dass der Landkreis Schmalkalden-Meiningen bereit ist für Sondierungsgespräche“, so der Suhler Oberbürgermeister André Knapp.
Bereits am 24. März 2010 hatte der Suhler Stadtrat erklärt, dass er an der Kreisfreiheit nicht hängt. Im Falle der Aufgabe der Kreisfreiheit ist jedoch die Herstellung der dauerhaften Leistungsfähigkeit zwingend notwendig.
Oberbürgermeister André Knapp informierte erstmals am 17. Oktober 2018 und seither laufend die Stadtratsmitglieder im Hauptausschuss über den Fortgang der Sondierungsgespräche.
