CONTENT-SINGLE!!!
Kerst lobt Ergebisse des Digitalisierungskompass‘
Veröffentlicht von Probleme bekannt, in Thüringen liegen Lösungen auf dem Tisch / Jena unter TOP-3-Digitalstandorten in Ostdeutschland
Erfurt. Thüringens Wirtschaftsstaatssekretärin Valentina Kerst hat die Ergebnisse des in der vergangenen Woche veröffentlichen „Digitalisierungskompass 2018“ der Marktforschungsunternehmen Index und Prognos im Auftrag des Handelsblatts als „gute und für uns wenig überraschende Bestandsaufnahme der Digitalisierung in Deutschland“ bezeichnet. „Erfreulich ist, dass sich Jena unter den TOP-3-Standorten in Ostdeutschland behauptet hat“, sagte Kerst. Die Thüringer Technologiemetropole liegt hinter Berlin und Dresden, aber z.B. vor Leipzig auf Rang 32 im Gesamtranking. „Das ist ein großartiger Erfolg, den wir als Land gemeinsam mit dem Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) aufnehmen und mit einer Smart-City-Initiative zusätzlich unterstützen wollen“, so die Staatssekretärin.
Grundsätzlich sei es allerdings kaum überraschend, dass gerade ländlich geprägte Räume im Digitalisierungskompass derzeit eher hintere Plätze belegten – zumal als Indikatoren vor allem das Vorhandensein von IT-Unternehmen oder die Zahl der Arbeitsplätze in der IT-Branche herangezogen worden seien. „Die Studie bestätigt einmal mehr: Ländliche Regionen in Deutschland – ob in Thüringen oder anderswo – profitieren derzeit noch nicht in ausreichendem Maße von der Digitalisierung“, sagte Kerst. Es sei kein Geheimnis, dass sich die digitale Wirtschaft nach wie vor sehr stark auf die großen Städte und Ballungszentren konzentriere – in Thüringen neben Jena vor allem auf Erfurt. Dies sei jedoch kein Zeichen für wirtschaftliche Schwäche, zumal viele Landkreise und Regionen in Thüringen andere wirtschaftliche Profile ausgeprägt hätten und sich dort sehr erfolgreich entwickelten.
Hervorhebenswert ist aus Sicht der Staatssekretärin ein weiteres Ergebnis der Studie: Eine herausragende Breitband-Infrastruktur allein ist noch keine hinreichende Garantie für die digitale Fitness einer Region. „Die Fixierung auf den Breitband-Ausbau, den wir in der politischen Diskussion in Deutschland überproportional beobachten, schießt mitunter über das Ziel hinaus. Breitband ist wichtig – aber genauso wichtig ist es zu fragen, was mit der bereits verfügbaren Infrastruktur angefangen werden soll, wie sie genutzt wird. Dafür fehlen teilweise die Ideen.“
Thüringen habe die im Digitalisierungskompass beschriebenen Probleme dagegen bereits erkannt und mit der „Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft“ und der „Glasfaserstrategie“ auch Lösungen vorgelegt, sagte Kerst weiter. Die Digitalstrategie beispielsweise umfasse insgesamt 52 konkrete Maßnahmen für die Handlungsfelder „Mittelstand 4.0“, „Bildung und Forschung“, aber gerade auch „Landesentwicklung und ländlicher Raum“. „Das werden wir nun Schritt für Schritt umsetzen. Unser Ziel bleibt es, Thüringen auf diesem Weg zu einem Vorreiter der Digitalisierung in Deutschland zu machen.“ Allein das Wirtschaftsministerium hat für seinen Teil der Umsetzung im laufenden Doppelhaushalt 2018/2019 insgesamt rund 70 Millionen Euro eingeplant, u.a. für den weiteren Breitbandausbau, aber auch für neue Förderansätze wie den Digitalbonus.
Kritisch bewertet die Staatssekretärin dagegen den Versuch der Thüringer CDU, in diesem Zusammenhang den Kommunen eine zusätzliche Verantwortung für den Ausbau der Mobilfunknetze zuzuschieben. „Ein solches Ansinnen werden wir nicht mittragen“, sagte Kerst. Die Verantwortung für den Ausbau der Mobilfunknetze liege in erster Linie bei den Mobilfunkanbietern selbst und in zweiter Linie beim Bund, der für die Regulierung der Netze und Dienstleistungen verantwortlich ist und bei Marktversagen die notwendigen Fördergelder bereitstellen müsse. „Ich sehe nicht ein, warum wir die einen oder den anderen aus dieser Verantwortung herausnehmen sollten.“ Vorrangig sei bei der anstehenden Diskussion um den Ausbau des 5G-Mobilfunkstandards jetzt vor allem eine Regulierung durch den Bund, die weitere Investitionen in die Netze attraktiv mache – z.B. durch Festlegung einer bestimmten Versorgungsquote auch im ländlichen Raum. Das Thema Roaming werde dazu beitragen, allen Kunden einen Netzzugang in hoher Qualität anzubieten und die Verbraucherpreise zu senken.
