Viernau. „Die Kinderfreundlichkeit eines Landes zeigt sich nicht daran, ob im Parlament des Landtages Säuglinge erlaubt sind, sondern etwa daran, ob die Regierung des Landes in der Lage ist, rechtzeitig Fördermittel zum KiTa-Ausbau auszureichen“, so kommentierte die Landtagsabgeordnete Christina Liebetrau (CDU) das aktuelle Gebaren der Thüringer Linkskoalition bei ihrem heutigen Besuch der Kindertagesstätte „Friedrich Fröbel“ der Gemeinde Viernau. Die Gemeinde wartet seit Monaten auf den Förderbescheid des Landes für eine Erweiterung der Betreuungskapazitäten.

„Wir freuen uns sehr, dass wieder mehr Kinder geboren werden. Bereits vor einem Jahr haben wir begonnen, die Erweiterung zu planen, und schließlich im Februar den Förderantrag eingereicht. Bis heute gab es jedoch keine belastbare Antwort des zuständigen Ministeriums, sodass die Plätze nicht wie geplant Anfang 2019 zur Verfügung stehen werden“, ärgerte sich Monique Avemarg, die Bürgermeisterin Viernaus, beim Besuch der Abgeordneten.

Christina Liebetrau hatte in der Plenarsitzung des Thüringer Landtages in der vergangenen Woche daher eine mündliche Anfrage an die Landesregierung gestellt, um den Bearbeitungsstand der Förderanträge in Erfahrung zu bringen. Die Staatssekretärin des Bildungsministeriums sah sich jedoch nicht in der Lage, einen Termin zu nennen, zu dem die Gemeinden mit den Förderbescheiden rechnen können. Selbst auf wiederholte Nachfrage Liebetraus antwortete die Staatssekretärin nur, dass sie in ihrem eigenen Haus noch einmal nachfragen werde.

„Eine solche Antwort ist ein Armutszeugnis“, echauffierte sich Liebetrau. „Es kann doch nicht sein, dass Rot-Rot-Grün lautstark und medienwirksam auf mangelnde Säuglingsbetreuung im Thüringer Landtag hinweist, und die Gemeinden, Eltern und Kinder gleichzeitig in vollem Bewusstsein im Regen stehen lässt. Die betreffenden Fördermittel von Bund und Land sind schließlich vorhanden, die Regierung muss sie nur ausreichen!“, so Liebetrau weiter. „Woran es eigentlich scheitert, hat die Regierung leider auch nicht dargelegt, sodass wir nur weiterhin öffentlich Druck machen können. Dabei werde ich alle betroffenen Gemeinden auch weiterhin nach Kräften unterstützen“, so die Abgeordnete abschließend.

Titelbild: MdL Christina Liebetrau, Bürgermeisterin Monique Avemarg sowie VG-Vorsitzender Ralf Liebaug beim Besuch der Kindertagesstätte Viernau. Diskutiert wird die geplante Erweiterung der Einrichtung, die jedoch am Bildungsministerium scheitert, welches die entsprechenden Fördermittel nicht ausreicht.

Text/Foto: Christina Liebetrau MdL