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Neue Strukturen für mehr als 500.000 Einwohner
Veröffentlicht von Zweites Neugliederungsgesetz im Kabinett beschlossen
Erfurt (lr). Nach einem ersten Neugliederungsgesetz dieser Legislatur, welches sich bereits im Landtag befindet, informierten heute (19. Juni 2018) Innenminister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn über die Inhalte eines weiteren Neugliederungsgesetzes, welches Anfang 2019 in Kraft treten soll. „Es freut mich, dass sich mehr als ein Viertel der Thüringerinnen und Thüringer mit uns auf den Weg in zukunftsfeste Strukturen gemacht haben“, erklärte der Minister.
„Damit haben sich wesentlich mehr Gemeinden für effizientere Strukturen entschieden, als die anfangs zahlreichen Zweifler angenommen haben. Es ist eine Aufbruchstimmung entstanden, die auch ich nicht erwartete hätte“, ergänzt Georg Maier. 263 Gemeinden sind von dem aktuellen Gesetzentwurf erfasst. Zusammen mit dem ersten Gesetz profitieren weit über 500.000 Einwohner (Stand 31.12.2016). Nimmt man die Städte und Gemeinden hinzu, die bereits jetzt dem Leitbild entsprechen, dann werden am Ende dieser Legislaturperiode fast zwei Drittel der Thüringerinnen und Thüringer in zukunftssicheren Kommunen leben.
Vorwürfe von Seiten der Kritiker, dass einige Fusionen nicht den Größenkriterien des Leitbildes entsprechen, weist der Minister zurück. „Bei der Prüfung der Anträge hatten wir das Leitbild stets im Blick. Letztlich kommt es darauf an, dass in einer Phase der Freiwilligkeit dem Wunsch der Gemeinden nach Veränderung gefolgt wird. Das bedeutet auch, dass die Landesregierung keiner Gemeinde wegen fehlender Einwohner den Weg in die Zukunft versperrt, solange das Leitbild in Sicht bleibt“, betont Maier.
Der Innenminister macht nochmals deutlich, dass nach der Freiwilligkeit auch eine pflichtige Phase folgen müsse, die zu leitbildgerechten Strukturen führen wird. Folgerichtig wurden Anträge abgelehnt, die keine Chance haben, zu leitbildgerechten Strukturen weiterentwickelt zu werden. „Dieses Gesetz ist ein wichtiger Zwischenschritt. Thüringen muss sich weiter modernisieren“, so Georg Maier abschließend.
Der Minister wird vom 25. Juni bis 5. Juli 2018 auf einer Sommertour die Gemeinden besuchen, die durch das erste Gesetz neu gegliedert werden und sich in den Gemeinden mit den Verantwortlichen direkt austauschen. Er möchte auch mit Unternehmen, Vereinen und Engagierten über deren Sicht auf die neuen Strukturen sprechen.
Ablaufplan:
Dienstag, 26.06. Leinefelde-Worbis
Mittwoch, 27.06. Nordhausen
Donnerstag, 28.06. Güntersleben-Wechmar & Gerstungen
Freitag, 29.06. Bad Salzungen & Schmalkalden
Samstag, 30.06. Schleusingen
Sonntag, 01.07. Schneekopf-Gipfeltreffen
Montag, 02.07. Ilmenau & Stadtilm
Dienstag, 03.07. Saalfeld & Unterwellenborn
Mittwoch, 04.07. Föritztal
Donnerstag, 05.07. Nobitz
