Landesregierung erhöht 2018 die Investitionen auf 140 Millionen Euro

Erfurt (lr). Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat gemeinsam mit dem Bildungsministerium das aktuelle Programm für den Schulbau aufgestellt. „Thüringen hält 2018 rund 100 Millionen Euro für Investitionen bereit. Damit werden 29 weitere große Schulbauvorhaben gefördert. Anträge für die ausgewählten Schulen können jetzt gestellt werden. Wir haben in diesem Jahr die Projektfördermittel und die pauschalen Zuweisungen für Schulinvestitionen deutlich erhöht“, sagte Infrastrukturministerin Birgit Keller. Im April waren insgesamt 40 Millionen Euro pauschal an die staatlichen Schulträger ausgereicht worden. Zusammen mit der Projektförderung sind für 2018 insgesamt 140 Millionen Euro für den Schulbau eingeplant.

 „Die Landesregierung hat sich von Anfang an deutlich für eine Intensivierung der Schulbauförderung und einen schrittweisen Abbau des in der Vergangenheit aufgelaufenen Investitionsstaus an den Thüringer Schulen ausgesprochen. Deswegen wurde 2015 das Schulbauprogramm gestartet. Eine erfolgreiche schulische Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen kann nur unter guten Rahmenbedingungen gelingen. Dafür sind moderne und barrierefreie Schulgebäude notwendig“, sagte Keller.

Bildungsminister Helmut Holter ergänzt: „Schulbauten und ihre Ausstattung setzen den Rahmen für gute Bildung. Wir wollen moderne Schulen, die den aktuellsten Standards entsprechen. Dafür hat die rot-rot-grüne Landesregierung das größte Schulbauprogramm in der Geschichte des Freistaates aufgelegt. So schaffen wir beste Lernbedingungen für unsere Schülerinnen und Schüler und ein attraktives Arbeitsumfeld für unsere Lehrerinnen und Lehrer. Gleichzeitig gehen wir eine effiziente Schulnetzplanung an und stellen so viele neue Lehrkräfte ein wie keine andere Landesregierung zuvor. Damit setzt Rot-Rot-Grün einen klaren Schwerpunkt auf die Bildung.“

 Gemeinsam mit dem Bildungsministerium hat das Infrastrukturministerium in diesem Jahr acht staatliche Schulen in das Schulinvestitionsprogramm und vier freie Schulen in das Ersatzschulprogramm aufgenommen. Aus dem Bundesprogramm „Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ sind weitere Zuwendungen für 17 Vorhaben an staatlichen Schulen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen. Außerdem waren zusätzliche Mittel für Mehrkosten bereits laufender Vorhaben notwendig.

Die in den einzelnen Schulbauförderprogrammen berücksichtigten Vorhaben für 2018 sind in der beigefügten Übersicht dargestellt. Die Schulträger können jetzt beim Landesamt für Bau und Verkehr die konkreten Zuwendungsanträge für die berücksichtigten Schulen stellen.

Insgesamt hatten für das Jahr 2018 die staatlichen Schulträger 65 Schulbauvorhaben mit einem Fördermittelbedarf von etwa 179 Millionen Euro zur Förderung beim Thüringer Infrastrukturministerium angemeldet. Daneben wurde von den freien Schulträgern ein Fördermittelbedarf von insgesamt etwa 15 Millionen Euro für Bauvorhaben an 14 Ersatzschulen mitgeteilt.

Hintergrund:

Die Thüringer Landesregierung hatte 2015 ein Schulinvestitionsprogramm aufgelegt. In den Jahren 2015 bis 2017 konnten bereits 28 staatliche und acht freie Schulen Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt mehr als 70 Millionen Euro erhalten.

Aufgrund des weiterhin hohen Investitionsbedarfs an Schulen hat die Landesregierung das Schulinvestitionsprogramm im Jahr 2018 aufgestockt. Zudem konnten durch die Nutzung und Kofinanzierung eines vom Bund neu aufgelegten Programms zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen ab dem Jahr 2018 weitere zusätzliche Schulbaufördermittel bereitgestellt werden.

Die jährliche Schulinvestitionspauschale in Höhe von 15 Millionen Euro wird in den Jahren 2018 und 2019 auf jeweils 40 Millionen Euro erhöht.

Der Doppelhaushalt 2018/2019 sieht somit insgesamt 240 Millionen Euro für Schulinvestitionen vor. Mit den bereitgestellten 140 Millionen Euro können den Schulträgern im Jahr 2018 bereits mehr als die Hälfte dieser Mittel bewilligt werden.

Programmaufstellung 2018 für die Projektförderprogramme der Schulbauförderung

lfd. Nr.	Schulträger	Vorhaben	Fördermittel (gerundet)
Schulinvestitionsprogramm*
1	Landkreis Eichsfeld	Umbau und Erweiterung des Johann-Georg-Lingmann-Gymnasiums in Heilbad Heiligenstadt	3,56
2	Landkreis Hildburghausen	Sanierung und Umbau des Grundschulgebäudes in der Waldstraße 11 a zur Nutzung durch die Regelschule „Dr. Carl Ludwig Nonne“ in Hildburghausen	6,00
3	Kyffhäuserkreis	Neubau einer Dreifeld-Sporthalle in Form einer Multifunktionsarena als Passivhausstandard inklusive Außenanlagen für die Gemeinschaftsschule/Grundschule in Artern	6,00
4	Landkreis Schmalkalden-Meiningen	Abriss der Häuser 1 – 4 und Errichtung eines Erweiterungsneubaus zu Haus 5 der Regelschule in Bettenhausen	2,99
5	Wartburgkreis	Sanierung und Erweiterung der Grundschule in Kieselbach inklusive Außenanlagen	1,84
6	Landkreis Weimarer Land	Neubau einer Grundschule in Bad Berka am Standort Siedlerweg	5,00
7	Stadt Erfurt	Erweiterung der Gemeinschaftsschule „Steigerblick“ in Erfurt-Hochheim, 1. BA Neubau für den Grundschulteil	5,00
8	Stadt Jena	Neubau einer Einfeld-Sporthalle für die Jenaplanschule in Jena	2,02
Bundesprogramm „Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“
9	Landkreis Altenburger Land	Abbruch Haus 2 sowie Sanierung, Umbau und Erweiterung Haus 3 der Grundschule in Nobitz	3,25
10	Landkreis Gotha	Sanierung und Erweiterung der Grundschule Goldbach	4,40
11	Landkreis Greiz	Sanierung des Schulstandorts der Regelschule und des Förderzentrums in Ronneburg	2,65
12	Ilm-Kreis	Sanierung, Erweiterung und Umbau der Grundschule „Johann Jakob Wilhelm Heinse“ in Langewiesen	2,96
13	Landkreis Nordhausen	Komplexe Innensanierung des Gymnasiums „Friedrich Schiller“ in Bleicherode	6,00
14	Saale-Holzland-Kreis	Sanierung des Hauptgebäudes der Gemeinschaftsschule in Bürgel	1,96
15	Saale-Orla-Kreis	Sanierung der Regelschule in Oppurg	1,81
16	Landkreis Sömmerda	Ersatzneubau eines Multifunktionsgebäudes und energetische Sanierung des Hauptgebäudes inklusive Anbau eines Aufzuges am Standort der Regelschule „Prof. Gräfe“ in Buttstädt	1,56
17	Landkreis Sonneberg	Sanierung der Gemeinschaftsschule „Johann Wolfgang von Goethe“ Schalkau, Schulteil Rauenstein	1,25
18	Unstrut-Hainich-Kreis	Grundhafte Sanierung des Salza-Gymnasiums/Schulteil Hannoversche Straße 1 in Bad Langensalza	2,10
19	Stadt Eisenach	Sanierung der Grundschule „Mosewaldschule“ in Eisenach inkl. Sporthalle	4,87
20	Stadt Erfurt	Ersatzneubau einer Dreifeldsporthalle für die Kooperative Gesamtschule „Am Schwemmbach“ in Erfurt	3,27
21	Stadt Gera	Sanierung des Schulgebäudes für die Regelschule (künftig Gemeinschaftsschule) „Ostschule“ in Gera	6,00
22	Stadt Suhl	Umbau und Sanierung eines Schulgebäudes für die künftige „Inklusive Gemeinschaftsschule Aue-Schule“ in Suhl	5,00
23	Stadt Weimar	Umbau und Sanierung Schulgebäude zur Aufnahme der Regelschule „Parkschule“ in Weimar	5,00
24	Stadt Nordhausen	Sanierung und Modernisierung des Schulgebäudes, der Schulsporthalle sowie der Außensportanlagen der Grundschule „Albert Kuntz“ in Nordhausen	3,06
25	Stadt Saalfeld/Saale	Teilsanierung der Regelschule „Geschwister Scholl“ in Saalfeld inkl. Sporthalle	3,21
Ersatzschulprogramm*
26	IBKM gemeinnützige Schulträger GmbH	Erweiterungsbau als CO2-neutrales und barrierefreies Schulgebäude mit Umnutzung der Turnhalle zum Speiseraum für die Freie Gemeinschaftsschule „Armin Müller Stahl“ in Sondershausen, Ortsteil Jecha	1,27
27	Aktion Sonnenschein Thüringen e.V.	Sanierung des Schulgebäudes der Montessori-Integrationsschule in Erfurt	0,67
28	Evangelische Schulstiftung in Mitteldeutschland	Neubau eines Schulgebäudes für die Evangelische Regelschule in Gotha	1,95
29	Diakoniewerk der Superintendenturen Sonneberg und Hildburghausen/Eisfeld e. V.	Sanierung der Fassade am gesamten Schulgebäude der Albert-Schweitzer-Förderschule in Hildburghausen	0,04

* Für laufende Vorhaben des Schulinvestitionsprogramms und des Ersatzschulprogramm werden im Jahr 2018 weitere 5,6 Mio. Euro bereitgestellt, um begründete Mehrausgaben abzudecken.

Quelle/Grafik: TMIL