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Hauptmann unterstützt Regulierungsbehörde für Energienetze

Veröffentlicht von
Suhl. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) befürwortet die Bestrebungen der Landesregierung, die Aufsicht über die Strom- und Gasnetze der Thüringer Energieversorger wieder in die eigene Hand zu nehmen. Umweltministerin Anja Siegesmund hatte kürzlich bestätigt, dass derzeit entsprechende Gespräche innerhalb der Landesregierung geführt würden.
Der Rückübertragung der Aufsicht kann der Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmanns viel abgewinnen: „Mit einer eigenen Regulierungsbehörde kann Thüringen für den Leitungs- und den Netzausbau wieder selbst Verantwortung übernehmen, statt sie Dritten wie der Bundesnetzagentur zu überlassen, welche die Gegebenheit vor Ort nicht kennen“, führt Hauptmann aus. Damit unterstützt der Bundestagsabgeordnete eine langjährige Forderung des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Dieser hatte in der Vergangenheit immer wieder bemängelt, dass die Bundesnetzagentur die Interessen großer Energiekonzerne naturgemäß eher im Blick habe als die der kleineren, kommunalen Anbieter. Von einer Regulierung auf Landesebene erwarte man eine stärkere Berücksichtigung der Anliegen kleinerer Netzbetreiber.

Da Versorgungsnetze mit mehr als 100.000 Anschlüssen per Gesetz in die Zuständigkeit der Bundesbehörde fallen, fallen vor allem kleinere regionale Anbieter, wie die Stadtwerke Suhl/Zella-Mehlis, Schmalkalden, Meiningen und Sonneberg in die Zuständigkeit der neuen Regulierungsbehörde in Thüringen.

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Strom- und Gasnetze bilden nach Auffassung Hauptmanns für Privathaushalte wie auch Unternehmen eine wichtige Infrastruktur – es sei daher wesentlich, darauf als Land Thüringen auch selbst die Hand zu haben. Ob eine Verschiebung der Zuständigkeiten von der Bundes- auf die Landesebene auch Auswirkungen auf die Preisgestaltung hätte, lässt sich derzeit noch nicht sagen.
Thüringen hatte im Jahr 2006 die Aufsicht über die Verteilnetze an die Bundesnetzagentur abgegeben, damals auch unter dem Aspekt der „Regulierung aus einer Hand“. Andere Bundesländer wie Sachsen und Sachsen-Anhalt haben die Aufgaben bereits von der Bundesnetzagentur zurückgeholt.
Quelle: Büro Mark Hauptmann, Sarah Boost

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